Mainzer CDU-Chef Schnieder gibt Wahlverlierer SPD Zeit für Gespräche

Er sei überzeugt, dass beide Parteien angesichts des gemeinsamen Bündnisses auf Bundesebene den gleichen Rücken- oder Gegenwind bekommen hätten, sagte Schnieder in Berlin.

Im Gegensatz dazu hatte der abgewählte Ministerpräsident Alexander Schweitzer vor allem die Schwäche der Bundes-SPD und die Niederlage der SPD in Baden-Württemberg als Gründe für seine herbe Schlappe ausgemacht.

Warme Worte für den Verlierer

Schnieder sagte, ihm sei bewusst, dass das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz für die dort seit 35 Jahren regierende SPD mit Schmerz verbunden sei. Er wolle sich im Landesvorstand am Montagabend Beschlussvorlagen für Gespräche mit den Sozialdemokraten einholen, gleichzeitig der SPD im Land aber auch die Zeit geben, die sie nun brauche.

Dem abgewählten Schweitzer zollte Schnieder Respekt und dankte ihm. Er habe Verantwortung für Rheinland-Pfalz übernommen, sagte Schnieder. Hervorragend sei gewesen, dass es in Rheinland-Pfalz einen in der Sache harten, aber sonst fairen Wahlkampf ohne persönlichen Auseinandersetzungen gegeben habe. Klar sei: "Ich möchte Ministerpräsident aller Menschen in Rheinland-Pfalz sein."

Scharfe Abgrenzung von AfD

Der CDU-Landeschef räumt ein, dass er das Wahlergebnis der AfD von 19,5 Prozent mit großer Sorge sehe. "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die Probleme der Menschen im Land wieder lösen müssen, um Vertrauen zurückzugewinnen", erklärte Schnieder. "Da reicht der moralische Zeigefinger nicht aus, sondern wir müssen jetzt hart arbeiten in den Themen, wo die Menschen spüren, dass es eben nicht rund läuft."

Der voraussichtlich nächste Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz bekräftigte seine ablehnende Haltung zur AfD. "Es gab für mich nie eine Zusammenarbeit mit der AfD, die wird es auch nie geben", sagte Schnieder. "Das gilt für die CDU Rheinland-Pfalz bis auf die kommunale Ebene. Wir arbeiten mit Extremisten und Populisten nicht zusammen."