Rechtsstaat, Rechtsbeugung

Der Staat- Paradies für Privilegierte?

Veröffentlicht am: 08.07.2016 um 15:16 Uhr | Redaktionelle Verantwortung: Rafael Müller, Chefredakteur AD HOC NEWS

"Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus"- so der Grundrechte-Report (vgl. z.B. http://www.nachdenkseiten.de/?p=33809). Daher muss der Schutz der Menschenrechte durch die Bürger selbst geleistet werden, z.B. durch Bewegungen wie "Verfassungsgebende Versammlung", "Reichsbürger", "Germaniten" usw.. Das "Demokratieprinzip" funktioniert nicht, denn diese Ideologie hat wie seit Jahrtausenden als Grundlage die selbstgefällige Vorstellung der Herrschenden, dass Machtmissbrauch durch sie verhindert wird, weil sie verpflichtet sind, sich an Recht und Gesetz zu halten, vgl. Referat des Prof. Dr. Helmut K.J. Ridder auf dem 40. Deutschen Juristentag 1953- http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip/demokratieprinzip.html. Ergebnis: Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. z.B. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740

"Die Gefährdung der Verfassung geht vom Staat aus"- so der Grundrechte-Report (vgl. z.B. http://www.nachdenkseiten.de/?p=33809). Daher muss der Schutz der Menschenrechte durch die Bürger selbst geleistet werden, z.B. durch Bewegungen wie "Verfassungsgebende Versammlung", "Reichsbürger", "Germaniten" usw.. Das "Demokratieprinzip" funktioniert nicht, denn diese Ideologie hat wie seit Jahrtausenden als Grundlage die selbstgefällige Vorstellung der Herrschenden, dass Machtmissbrauch durch sie verhindert wird, weil sie verpflichtet sind, sich an Recht und Gesetz zu halten, vgl. Referat des Prof. Dr. Helmut K.J. Ridder auf dem 40. Deutschen Juristentag 1953- http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip/demokratieprinzip.html.

Ergebnis: Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform, vgl. z.B. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740

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