Große EU-Länder einigen sich auf Position bei Kapitalmarktunion

Das teilte das Bundesfinanzministerium mit. Minister Lars Klingbeil (SPD) hatte sich am Donnerstag mit Amtskollegen aus den anderen großen EU-Volkswirtschaften Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Spanien getroffen.

"Die sechs wirtschaftsstärksten EU-Staaten handeln gemeinsam, um Europa souveräner und stärker zu machen", erklärte Klingbeil. "Dass die sechs größten Volkswirtschaften der EU bereit sind, nationale Egoismen hinter sich zu lassen und zusammen voranzugehen, ist ein wichtiges Signal für die gesamte Europäische Union." Laut Klingbeil haben sich die sechs Länder auch beim Thema Aufsicht auf weitere Schritte zur europäischen Kapitalmarktunion verständigt.

An der sogenannten Kapitalmarktunion wird seit Jahren gearbeitet. Dabei geht es zur Vertiefung des Binnenmarkts darum, das Zusammenwachsen der noch zersplitterten europäischen Kapitalmärkte stärker zu forcieren - um mehr private Investitionen zu mobilisieren.

Ein Reformpaket der EU sieht auch vor, Kontrollbefugnisse über bedeutende grenzüberschreitend tätige Akteure an die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) zu übertragen.

Aus Kreisen des Finanzministeriums hieß es, die Einigung der sechs Länder sei ein wichtiger Schritt nach vorne in Richtung Kapitalmarktunion. So solle Aufsicht über bedeutende Marktinfrastrukturen sowie bestimmte Handelsplätze schrittweise auf die ESMA übertragen werden. In ihrer derzeitigen Form und Größe würden deutsche Handelsplätze damit aktuell nicht einer verpflichtenden europäischen Aufsicht unterliegen. Die Aufsichtskompetenz für bedeutende Krypto-Dienstleister solle schrittweise auf die europäische Aufsichtsbehörde übertragen werden.