Blume, Darstellung

Blume zweifelt an Darstellung von Stark-Watzinger

20.06.2024 - 21:11:15 | dts-nachrichtenagentur.de

Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) Ă€ußert Zweifel an der Darstellung von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger, sie habe keine Kenntnis von dem umstrittenen PrĂŒfauftrag gehabt, kritischen Wissenschaftlern Fördergelder zu entziehen.

Bettina Stark-Watzinger (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Ich habe erlebt, dass die Bundesministerin sehr kleinteilig arbeitet und sich sogar in die formalen Feinheiten einer Tagesordnung involviert", sagte Blume dem "Spiegel". Insoweit sei schwer vorstellbar, dass der Vorgang fast einen Monat lang ohne ihr Wissen gelaufen sei. Und wenn doch, "sagt das einiges darĂŒber aus, wie sie ihr Haus fĂŒhrt", so Blume. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass aus der Leitungsebene des FDP-gefĂŒhrten Bundesministeriums fĂŒr Bildung und Forschung ein hochbrisanter PrĂŒfauftrag an die Mitarbeiter ergangen war: Man möge strafrechtliche Konsequenzen fĂŒr die Unterzeichner eines Offenen Briefs prĂŒfen, der gegen die RĂ€umung eines pro-palĂ€stinensischen Protestcamps an der Freien UniversitĂ€t Berlin protestiert hatte.

Und man möge zweitens prĂŒfen, ob man den Wissenschaftlern Fördermittel des Bundesministeriums entziehen könne. Stark-Watzinger hatte daraufhin ihre StaatssekretĂ€rin Sabine Döring zur Verantwortlichen erklĂ€rt und diese in den vorzeitigen Ruhestand versetzen lassen. Blume hat darĂŒber hinaus generelle Kritik an Stark-Watzinger. Er habe den Eindruck, sagte er dem "Spiegel", "dass die Ministerin fĂŒr Wissenschaft nicht wirklich brennt". Als stellvertretender Vorsitzender der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz ist er Stark-Watzingers wichtigster lĂ€nderseitiger Partner in ihrem politischen Kerngebiet. Die FDP-Frau sei "die schlechteste Wissenschaftsministerin, die wir je hatten", sagte Blume. Mit Sabine Döring, der geschassten StaatssekretĂ€rin, sei der Austausch hingegen stets konstruktiv gewesen.

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