Letzter Vermittlungsversuch bei Kampfjetprojekt FCAS gescheitert

Die Mediatoren haben keine Einigkeit erzielt, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf "mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen".

Es soll sogar zwei verschiedene Ergebnisberichte geben. Am Wochenende will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterrichten lassen und bis Dienstag entscheiden, bevor er am Donnerstag und Freitag kommender Woche den französischen Präsidenten Emmanuel Macron beim informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs auf Zypern trifft.

In dem Streit um die Führungsrolle bei dem Projekt hatten beide Seiten Ende März den früheren Chef des Panzerbauers KMW und den ehemaligen französischen Rüstungsmanager Laurent Collet-Billon beauftragt, noch einen Lösungsversuch zu unternehmen. Die französische Seite soll dabei erneut mit einem Wahlsieg des Rassemblement National gedroht haben. Die französischen Rechtspopulisten haben angekündigt, kooperative Rüstungsprogramme zu beenden, falls sie an die Macht kommen sollten.

Auch soll Frankreich erneut mit einem Aus des gemeinsamen Panzerprojekts MGCS gedroht haben, falls FCAS nicht fortgeführt wird. In mit den Verhandlungen vertrauten Industriekreisen gibt es aber die Befürchtung, dass sich Merz von Macron doch noch einmal umstimmen lässt, das Projekt fortzusetzen.

Das wäre aber auch in den eigenen Reihen nicht gerne gesehen: "Jetzt muss die Hängepartie endlich enden", sagte der für die Luftwaffe zuständige Berichterstatter der Unionsfraktion, Volker Mayer-Lay (CDU), dem "Handelsblatt". Durch die Mediation sei nun alles versucht worden. Wenn diese - wie zu erwarten sei - zu keinem positiven Ergebnis komme, sei das Projekt FCAS in dieser Form am Ende. "Es muss dann zügig in Richtung Zwei-Fighter-Lösung eingegleist werden", fordert der CDU-Politiker. Das bedeutet, dass Deutschland und Frankreich getrennt jeweils ein eigenes Kampfflugzeug entwickeln.

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