Berliner Linke beantragt Ausschluss von Vanessa Emde
Veröffentlicht am: 10.11.2026 um 06:45 Uhr | dts-nachrichtenagentur, AD HOC NEWSWeitere Schritte gegen Vanessa Emde
- Die Berliner Linksfraktion will den Ausschlussantrag bei ihrer Sitzung am 10. November einbringen.
- Über Emdes Ausschluss soll wegen einer siebentägigen Übergangsfrist am 17. November abgestimmt werden.
- Für den Antrag ist eine Zweidrittelmehrheit der Fraktion erforderlich.
Berliner Linksfraktion plant Ausschlussantrag gegen Vanessa Emde
Die Berliner Linksfraktion will am Dienstag den Fraktionsausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde beantragen. Der Antrag soll bei der heutigen Fraktionssitzung offiziell eingebracht werden.
Abstimmung erst am 17. November
Für den Ausschluss ist eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion erforderlich. Wegen einer Übergangsfrist von sieben Tagen soll die Abstimmung erst in der darauffolgenden Sitzung am 17. November stattfinden.
Fraktionsspitze stellt Bedingungen
Die Fraktionsspitze will den Antrag dem Bericht zufolge zurückziehen, wenn Emde einen umstrittenen Instagram-Post löscht und sich für ihre Demonstration gegen den eigenen Landesverband entschuldigt. Die Neuköllner Abgeordnete lehnte dieses Ultimatum zuletzt ab.
Widerstand in der Partei
Nach Angaben von Politico formiert sich bereits Protest gegen den Ausschlussantrag. Mehrere Parteigruppierungen arbeiten demnach an Solidaritätserklärungen, darunter Mitglieder aus dem Parteivorstand.
Der Parteivorstand will sich bei seiner Sitzung am Samstag mit der Personalie Emde beschäftigen.
Der geplante Antrag verschärft einen seit Tagen öffentlich ausgetragenen Konflikt innerhalb der Berliner Linken. Im Mittelpunkt steht die Neuköllner Abgeordnete Vanessa Emde, die nach einer Aufforderung zum Mandatsverzicht nicht zurücktrat. Damit verlagert sich die Auseinandersetzung von der Parteiebene in die Fraktion des Abgeordnetenhauses.
Ein Fraktionsausschluss hätte für Emde unmittelbare parlamentarische Folgen: Sie verlöre die Zugehörigkeit zur Linksfraktion, könnte ihr Mandat aber grundsätzlich behalten. Für die Fraktion wäre der Schritt politisch heikel, weil eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist und bereits Widerstand gegen einen Ausschlussantrag besteht.
Entscheidung erst in der kommenden Sitzung
Die von der Fraktionsspitze genannte Bedingung – die Löschung eines Instagram-Beitrags und eine Entschuldigung für die Demonstration gegen den eigenen Landesverband – eröffnet weiterhin einen möglichen Ausweg. Lehnt Emde dies ab, dürfte die Abstimmung am 17. November zum entscheidenden Termin werden. Parallel berät der Parteivorstand am Samstag über die Personalie. Solidaritätserklärungen aus verschiedenen Parteigruppierungen könnten zeigen, wie tief der Konflikt reicht und ob die Fraktionsspitze die notwendige Mehrheit tatsächlich organisieren kann.
