Rabatz, Rottweil

Rabatz in Rottweil - SĂŒdwest-AfD bekĂ€mpft sich selbst

24.02.2024 - 19:26:05

Buhrufe, Blockaden, Protest: In Rottweil liefert sich die SĂŒdwest-AfD eine beispiellos chaotische Veranstaltung. Dahinter steckt ein alter Machtkampf. Am Ende kann sich die FĂŒhrung behaupten.

Nach viel Chaos und Tumult auf dem Parteitag der AfD in Rottweil hat sich das FĂŒhrungsduo im Amt behaupten können. Der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier und der Landtagsabgeordnete Emil SĂ€nze wurden am Samstagabend als Co-Vorsitzende des Landesverbands bestĂ€tigt.

75,7 Prozent der Mitglieder stimmten fĂŒr Frohnmaier, 24,3 Prozent gegen ihn. FĂŒr SĂ€nze votierten 76,46 Prozent, gegen ihn 23,54 Prozent. Zwischen 800 und 900 Mitglieder beteiligten sich an den Wahlen.

Machtkampf im Landesverband

Im Landesverband tobt ein Machtkampf. Das Lager um das FĂŒhrungsduo steht der Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel nahe, das gegnerische Lager formiert sich um den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel. Sieben Mitglieder des alten Vorstands gelten als «Dirkianer» - und sie hatten zuletzt die Mehrheit in dem Gremium. 22 der 37 KreisverbĂ€nde hatten deshalb den Sonderparteitag in Rottweil gefordert und damit verbundene Vorstandswahlen, um die MachtverhĂ€ltnisse endgĂŒltig zu klĂ€ren. Schließlich stehen bald wichtige Wahlen an: die Kommunal-, die Europa- und die Bundestagswahl. Es geht um die Aufstellung von Listen, um Macht, Ämter und Posten.

Mit der BestĂ€tigung des FĂŒhrungsduos konnte sich das Weidel-Lager in Rottweil durchsetzen. Weder gegen Frohnmaier noch gegen SĂ€nze wollte am Ende ein Gegenkandidat antreten. Den Tag ĂŒber hatte sich bereits eine Mehrheit fĂŒr das Weidel-Lager abgezeichnet. Frohnmaier und SĂ€nze riefen beide zu Geschlossenheit auf.

Tumultartige Szenen in der Stadthalle Rottweil

Zuvor war fraglich, ob der Parteitag wegen ÜberfĂŒllung abgebrochen werden muss. In der Stadthalle Rottweil kam es am Vormittag zu tumultartigen Szenen, Buhrufen, sogar zu einer Art Hammelsprung: Alle Anwesenden mussten zunĂ€chst nochmal aus der Halle raus, um die, die nicht stimmberechtigt sind, auszusortieren. Empört trotteten die AfD-Mitglieder im Schneckentempo aus dem Saal, nur um kurze Zeit spĂ€ter abgezĂ€hlt wieder einzutreten. Die Stimmung im Saal war aufgeheizt. Der Sonderparteitag der SĂŒdwest-AfD hĂ€tte eigentlich um 10.00 Uhr beginnen sollen, erst viele Stunden spĂ€ter konnten sich die Mitglieder auf eine Tagesordnung einigen. Die Vorstandswahl begann erst um 18.12 Uhr.

1400 PlĂ€tze bietet die Stadthalle in Rottweil, mehr dĂŒrfen es nicht sein, denn es gibt Sicherheitsregeln, etwa Brandschutzbestimmungen. Doch am Morgen kamen deutlich mehr AfD-AnhĂ€nger als erwartet. Vor dem GebĂ€ude bildete sich eine sehr lange Schlange. AfD-Parteitage im SĂŒdwesten setzen sich nicht aus Delegierten zusammen, sondern aus einfachen Mitgliedern. Jeder kann kommen, die Anzahl der Teilnehmer ist daher fĂŒr die Organisatoren schwer berechenbar. Der Verband ist seit Jahren tief gespalten. Die gegnerischen Lager versuchen deshalb, zu Parteitagen so viele eigene AnhĂ€nger wie möglich in Bussen aus dem ganzen Land anzukarren.

Vorstandsmitglieder schalteten sich das Mikrofon ab

Stundenlang lieferten sich die verfeindeten Gruppen in Rottweil auf offener BĂŒhne Wortgefechte. Vorstandsmitglieder schalteten sich teils gegenseitig das Mikrofon ab, noch bevor der Parteitag richtig losging. AnhĂ€nger von Spaniel zweifelten an der RechtmĂ€ĂŸigkeit des Parteitags, sie behaupteten, dass Mitglieder an der TĂŒr abgewiesen worden seien, weshalb die Wahl anfechtbar wĂ€re. Der Saal wurde wĂ€hrend der RĂ€umung von Sicherheitsleuten durchsucht, da das GerĂŒcht kursierte, dass einzelne Mitglieder sich mehrere StimmgerĂ€te hĂ€tten geben lassen.

Irgendwann im Chaos trat Weidel unter Applaus auf die BĂŒhne. Ihre Rede wurde vorgezogen, als LĂŒckenfĂŒller sozusagen, wĂ€hrend sich der Saal sortierte. «Wir wollen gemeinsam dafĂŒr sorgen, dass der Landesverband in ein ruhiges Fahrwasser kommt, um aufgestellt zu sein fĂŒr die Kommunal- und Europawahl», sagte die Bundespolitikerin. «Wir können uns nicht leisten, den Konflikt im Landesvorstand weiter in die LĂ€nge zu ziehen.» Sowohl Weidel als auch Spaniel haben den zerstrittenen Landesverband in der Vergangenheit bereits gefĂŒhrt. Spaniel versucht immer wieder, eigene Truppen zu mobilisieren und nach der Macht zu greifen.

@ dpa.de