Merz: Friedensbemühungen an Bereitschaft Russlands gescheitert

"Innerhalb weniger Tage haben wir heute zum zweiten Mal mit dieser Gruppe und Präsident Selenskyj über den Fortgang der Bemühungen um Waffenstillstandsgespräche mit Russland gesprochen", sagte Merz am Freitagnachmittag bei der Zusammenkunft mit europäischen Regierungschefs in Tirana. "Wir sind uns darüber einig, dass die russische Seite eine gute Gelegenheit gehabt hätte, in dieser Woche erste Gespräche über ein Friedensabkommen mit einem vorangegangenen Waffenstillstandsabkommen zu führen. Wir sind sehr enttäuscht, dass dies nicht stattgefunden hat", so der CDU-Politiker.

"Der Ball lag ausschließlich bei Russland. Es waren alle Bedingungen erfüllt, um ein gutes erstes Gespräch zu führen", sagte Merz. Man habe auch noch einmal mit US-Präsident Donald Trump gesprochen. "Wir informieren ihn laufend auch über den Fortgang der Gespräche auf unserer Seite. Wir haben mit Präsident Selenskyj vereinbart, dass wir das fortsetzen und dass wir in den nächsten Tagen und Wochen auch immer wieder Angebote machen, um zu Gesprächen zu kommen", erklärte der Bundeskanzler. Neben ihm nahmen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der britische Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie Polens Ministerpräsident Donald Tusk am Telefonat mit Trump teil. "Es muss aber auch klar sein: Wir stehen hier auf dieser Seite zusammen, also auf der Seite der Europäischen Union und der Koalition der Willigen, und wir sind fest entschlossen, der Ukraine weiter zu helfen, damit dieser schreckliche Krieg zu einem Ende kommt. Die diplomatischen Bemühungen, die wir bisher unternommen haben, sind leider an der mangelnden Bereitschaft Russlands gescheitert, jetzt erste Schritte in die richtige Richtung zu tun. Wir werden aber nicht aufgeben, wir machen weiter und wir werden uns auf der europäischen Seite zusammen mit den Amerikanern gut koordinieren", kündigte Merz an.