Scholz hält sich nach Treffen mit Merz bedeckt

"Es gab Heißgetränke und man hat sich ausgetauscht", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Das Treffen am Dienstag habe etwa eine Stunde gedauert.

Viel mehr könne er zum jetzigen Zeitpunkt dazu nicht sagen. "Richtig ist und wichtig ist, das hat der Bundeskanzler am Wahlabend gesagt, nachdem er die Niederlage eingeräumt hat, dass es einen ordentlichen Übergang geben wird", sagte Hebestreit. Man müsse nun die Regierungsbildung der künftigen Bundesregierung abwarten. "Der neue Bundestag wird sich konstituieren Ende März, das ist der Moment, wo diese Bundesregierung dann nur noch geschäftsführend im Amt ist. Auch das hält sie aber voll handlungsfähig." Weiter sagte Hebestreit: "Es gibt da jetzt keine Phase, in der man nicht Entscheidungen treffen kann, nicht reisen kann, niemanden empfangen kann." Das sei alles klar geregelt und alles, was die nächste Legislaturperiode betreffe, werde auch mit denjenigen, die voraussichtlich künftig die Verantwortung übernehmen, besprochen, so der Regierungssprecher. Merz werde von Scholz aber nicht auf einen EU-Gipfel mitgenommen. "Es gibt kein Regierungspraktikum und es gibt auch kein an die Hand nehmen." Die Situation sei nicht vergleichbar mit dem Regierungsübergang nach Merkel. Scholz sei damals schon Finanzminister und deswegen ganz regulär auf einem G20-Gipfel mit dabei gewesen.

politik | 66725895 |