Viele Abschiebehaftplätze bleiben bundesweit unbelegt

Wie eine Umfrage des "Spiegel" bei den Bundesländern ergab, waren Anfang August 460 Ausreisepflichtige in Haft, 182 Plätze unbelegt. Zwischen den Ländern zeigen sich erhebliche Unterschiede: In Hessen waren seit Jahresbeginn im Schnitt 58 Prozent der Plätze belegt, in Baden-Württemberg hingegen 80 Prozent. Das dortige Migrationsministerium teilte mit, dies komme unter Berücksichtigung von Reservierungen "faktisch einer Vollbelegung gleich". Mitte August nimmt im thüringischen Arnstadt eine neue Anstalt ihren Betrieb auf, die bis zu 37 Plätze schaffen soll.

Die Thüringer Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) begründete die Einrichtung unter anderem damit, dass die Plätze bundesweit "so gut wie 100 Prozent ausgelastet" seien - das passt nicht zu den Zahlen, die dem "Spiegel" vorliegen. Bisher hatte Thüringen nur einen reservierten Abschiebehaftplatz in Rheinland-Pfalz genutzt. Auf Anfrage heißt es aus Meißners Ministerium, die Ausländerbehörden hätten in der Vergangenheit regelmäßig "von der Beantragung von Abschiebungshaft abgesehen", da kein Haftplatz zur Verfügung stand oder die Vollstreckung in anderen Bundesländern zu hohen Kosten geführt hätte. Auch Brandenburg und Sachsen-Anhalt planen landeseigene Abschiebegefängnisse.