Rechnungshof, Struktur

Rechnungshof bemÀngelt Struktur der Max-Planck-Gesellschaft

13.09.2024 - 16:35:11

Der Bundesrechnungshof (BRH) bemÀngelt die Organisationsstruktur der Max-Planck-Gesellschaft (MPG).

Die Forschungsorganisation, die von Bund und LĂ€ndern jĂ€hrlich mit mehr als zwei Milliarden Euro gefördert wird, verfĂŒge ĂŒber kein klassisches Aufsichtsgremium, schreibt der BRH in einem PrĂŒfbericht, aus dem der "Spiegel" zitiert. Die Bonner Behörde kritisiert, dass eine klare Aufgabentrennung zwischen beschlussfassenden und aufsichtfĂŒhrenden Organen und Gremien fehlt. Demnach beaufsichtige der MPG-PrĂ€sident faktisch sein eigenes Handeln.

Der BRH empfiehlt eine separate unabhĂ€ngige Aufsicht fĂŒr die MPG, eine klare Trennung von GeschĂ€ftsfĂŒhrung und interner Aufsicht. Die MPG teilte dem "Spiegel" mit, ein eigenstĂ€ndiges Aufsichtsgremium sei keine zwingende Voraussetzung fĂŒr eine funktionsfĂ€hige Governance oder Compliance. Die MPG entwickle ihr Compliance Management System zudem fortlaufend weiter. Kritik gibt es vom Rechnungshof auch am Bundesforschungsministerium: Zwischen 2016 und 2020 habe die jeweilige Forschungsministerin nur an zwei von 14 Sitzungen des MPG-Senats teilgenommen - obwohl er ein wesentliches Entscheidungsgremium ist. Das Ministerium bestĂ€tigte dem Rechnungshof in seiner Reaktion auf den PrĂŒfbericht, dass es sein Stimmrecht bis 2021 nicht angemessen wahrgenommen hat. Es begrĂŒndete dies dem "Spiegel" gegenĂŒber mit anderen Verpflichtungen.

@ dts-nachrichtenagentur.de