Merz, EU-Kommission

Merz: EU-Kommission hat den Fokus zu stark auf Regulierung gesetzt

17.04.2024 - 17:26:36 | dts-nachrichtenagentur.de

Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz erwartet, dass die EU-KommissionsprĂ€sidentin und Spitzenkandidatin der konservativen EuropĂ€ischen Volkspartei, Ursula von der Leyen, die BrĂŒsseler Politik kĂŒnftig auf die StĂ€rkung der Wirtschaft ausrichtet.

EU-Kommission in BrĂŒssel (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Wir EuropĂ€er verlieren an WettbewerbsfĂ€higkeit gegenĂŒber den USA und China", sagte Merz dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Und deshalb macht die KommissionsprĂ€sidentin nun die StĂ€rkung der europĂ€ischen Wirtschaft richtigerweise zum Schwerpunkt." Am Donnerstag diskutieren die Staats- und Regierungschefs der EU darĂŒber, wie Europa seine WettbewerbsfĂ€higkeit erhöhen kann. Der EU-Sonderbeauftragte Enrico hat dazu Empfehlungen vorgelegt.

In den vergangenen Jahren habe die EU-Kommission den Fokus zu stark auf Regulierung gesetzt, sagte Merz. "Jede einzelne Regulierung mag im Einzelfall gut begrĂŒndet sein, aber in der Summe ist es einfach zu viel", sagte der CDU-Chef. "Jetzt kommt die Korrektur."

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