SchÀuble, Verteidigungszusammenarbeit

SchĂ€uble fĂŒr engere europĂ€ische Verteidigungszusammenarbeit

23.12.2023 - 07:00:00

Der ehemalige Bundesfinanzminister und frĂŒhere BundestagsprĂ€sident Wolfgang SchĂ€uble (CDU) hat sich angesichts zahlreicher außenpolitischer und militĂ€rischer Krisen fĂŒr eine engere Zusammenarbeit der EuropĂ€er in der Verteidigung ausgesprochen.

"Die Idee des Weimarer Dreiecks kam schon in der Regierung Kohl/Genscher 1991 auf", sagte SchĂ€uble der "Welt am Sonntag". "Das Ziel war es, durch enge französisch-deutsch-polnische Konsultationen mehr Vertrauen zu schaffen und den deutsch-französischen Motor fĂŒr Europa durch einen deutsch-polnisch-französischen zu ergĂ€nzen. Diese Idee sollte jetzt zu einer neuen engen Form der Zusammenarbeit zwischen Paris, Berlin und Warschau fĂŒhren - und das auch militĂ€risch."

Polen habe die mit Abstand stĂ€rkste konventionelle Armee, so SchĂ€uble. Paris verfĂŒge ĂŒber die nukleare Komponente, und Berlin solle die Bundeswehr ebenfalls ertĂŒchtigen und zugleich als immer noch wirtschafts- und finanzstĂ€rkste Nation Europas einen ĂŒberproportionalen finanziellen Anteil an der Force de frappe ĂŒbernehmen, damit Frankreich seinen nuklearen Schirm ĂŒber Europa spanne. "NatĂŒrlich wĂ€re mir am liebsten, es gĂ€be irgendeine Form der europĂ€ischen VerfĂŒgungsgewalt", sagte der ehemalige Bundesminister. "Doch das ist zum jetzigen Zeitpunkt utopisch. HĂ€tten Adenauer und Schuman neben ihren unbestreitbaren Verdiensten um die europĂ€ische Einigung auch noch die EVG zustande gebracht, hĂ€tten wir heute wohl einen institutionellen Rahmen. Deshalb stelle ich mir zunĂ€chst vor, dass die EuropĂ€er im Allgemeinen, die Deutschen im Besonderen die französische nukleare Abschreckungskraft kĂŒnftig finanziell so ausstatten, dass Paris dieses Abschreckungspotential glaubhaft fĂŒr Europa nutzen kann." Die letzte Entscheidungsgewalt ĂŒber den Einsatz von Atomwaffen wĂŒrde bei aller europĂ€ischen Dimension und folglich auch einer gewissen Mitsprache in Paris liegen, so SchĂ€uble.

@ dts-nachrichtenagentur.de