Habeck bestätigt Untersagung von geplantem China-Geschäft

Das bestätigte Wirtschaftsminister Robert Habeck in Berlin.

Der Grünen-Politiker sagte generell, Investitionen in Deutschland und auch in Unternehmen, die in Deutschland seien, seien willkommen. Die Einschränkung sei, dass Techniken, die für die öffentliche Sicherheit und Ordnung relevant seien, vor Informationsabfluss geschützt werden müssten. Das betreffe auch Techniken, die in sicherheitskritischen relevanten Bereichen eingesetzt werden. Er könne keine Details nennen. Das sei allerdings der Grund gewesen, warum die Bundesregierung die Untersagung ausgesprochen habe.

Hintergrund ist nach einem "Handelsblatt"-Bericht, dass der designierte Käufer CSIC Longjiang Guanghan Gas Turbine enge Verbindungen zur chinesischen Rüstungsindustrie hat und selbst Antriebe für chinesische Zerstörer herstellt.