Miersch: Alle müssen Rücksicht aufeinander nehmen

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht keinen Anlass für den Kanzler-Appell in Richtung Sozialdemokraten, in der Koalition mehr Kompromissbereitschaft zu zeigen. Im ersten Jahr hätten Union und SPD viele Dinge beschlossen, sagte Miersch im «Frühstart» von RTL/ntv. Die Koalition habe eine Grundlage geschaffen, «die gar nicht so schlecht ist, wie es teilweise klingt». Einiges müsse noch besser werden. Miersch fügte hinzu: «Ich bin jedenfalls guten Mutes, dass alle wissen: Diese Zeiten sind sehr herausfordernd und wir müssen das zusammen hinkriegen.»

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte in der ARD-Sendung «Caren Miosga» gesagt: «Ich erwarte von der SPD die gleiche Kompromissbereitschaft, wie wir sie zeigen.» Der CDU-Chef fügte hinzu, er sei bis jetzt sehr geduldig gewesen im Umgang mit der SPD. «Die SPD muss allerdings auch wissen: Kompromisse sind keine Einbahnstraße. Die müssen wir beide machen.»

SPD pocht auf Augenhöhe

Miersch unterstrich: «Wir müssen alle aufeinander Rücksicht nehmen, das ist in einer Koalition so.» Es werde hart gerungen, zur Politik gehöre auch Streit. Dieser müsse aber sachlich sein und in der Koalition auf Augenhöhe erfolgen. Union und SPD seien gleichberechtigte Partner. «Ich bin sicher, dass uns das gelingt», zeigte sich Miersch überzeugt.

Die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD hatte vor knapp einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Merz wurde am 6. Mai 2025 im Bundestag zum Kanzler gewählt.