Saar-Uni-Präsident: Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit nötig

Hintergrund ist die Debatte um mögliche Wissensabflüsse nach China im Zusammenhang mit dem Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Cispa in Saarbrücken. Dort untersucht ein Sonderprüfer von Bund und Saarland Vorwürfe zu Forschungskooperationen mit chinesischen Einrichtungen. Er forderte klare Vorgaben für Forschungseinrichtungen.

Santen sagte, es müssten in erster Linie transparente und klare Rahmenbedingungen für die Forscher geschaffen werden, um ihnen eine angemessene Risikobewertung zu erlauben. In besonders sensiblen Bereichen benötigten Forschungseinrichtungen zudem Unterstützung der Sicherheitsbehörden, etwa wenn einzelne Personen überprüft werden müssten. Zugleich sprach sich Santen für eine differenzierte Haltung gegenüber wissenschaftlichen Kooperationen mit China aus. Zwar sei bei der Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern chinesischer Militäruniversitäten "besondere Vorsicht geboten". In Bereichen, die die nationale Sicherheit betreffen, halte er eine solche Zusammenarbeit für ausgeschlossen. Gleichzeitig dürfe Deutschland den wissenschaftlichen Austausch mit China nicht grundsätzlich aufgeben. China sei eine sehr starke Wissenschaftsnation, die Zusammenarbeit könne die Leistungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems stärken.

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