Zentralrat, Juden

Zentralrat der Juden schlÀgt Merz-Reise nach Israel vor

17.04.2025 - 13:25:18

Der PrÀsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, schlÀgt Alternativen zu einem Besuch des israelischen MinisterprÀsidenten Benjamin Netanjahu in Deutschland vor.

"Der oberste ReprÀsentant des Staates ist der StaatsprÀsident", sagte Schuster dem "Stern". Jitzchak Herzog könnte schon bald nach Deutschland kommen.

"Auch ein Besuch von Friedrich Merz in Israel wĂ€re ein gutes Signal." Schuster Ă€ußerte VerstĂ€ndnis fĂŒr die schwierige rechtliche Situation bei einem Besuch des israelischen MinisterprĂ€sidenten in Deutschland: "Mir ist natĂŒrlich bewusst, dass diese Entscheidung dennoch fĂŒr die Bundesregierung schwierig ist, da sie sich grundsĂ€tzlich an die Entscheidungen gebunden fĂŒhlt." Allerdings sei vieles an dem Gerichtsbeschluss gegen Netanjahu fragwĂŒrdig, sagte Schuster. Gegen Israels Premierminister Netanjahu liegt ein internationaler Haftbefehl wegen möglicher Kriegsverbrechen vor. Deutschland mĂŒsste ihn deshalb festnehmen. Friedrich Merz hatte zuletzt aber gesagt: "Ich halte es fĂŒr eine ganz abwegige Vorstellung, dass ein israelischer MinisterprĂ€sident die Bundesrepublik Deutschland nicht besuchen kann." Aus der SPD wurde Merz dafĂŒr kritisiert. Der Internationale Strafgerichtshof erklĂ€rte, es bestehe eine rechtliche Verpflichtung, seine Entscheidungen durchzusetzen.

@ dts-nachrichtenagentur.de