Schweitzer, SPD

Schweitzer fordert von SPD auf allen Ebenen VerÀnderung

18.04.2025 - 12:47:06

Der rheinland-pfÀlzische MinisterprÀsident Alexander Schweitzer (SPD) hat seine Partei zu einem radikalen Neuanfang nach ihrem historisch schlechten Ergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl aufgefordert.

"Die SPD braucht nach diesem Wahlergebnis aber wirklich einen neuen Aufschlag", sagte Schweitzer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das betrifft nicht nur Köpfe im Kabinett und in der Fraktion, sondern auch Köpfe in der Partei. Wir mĂŒssen auf allen Ebenen VerĂ€nderung sehen." Auf die Frage, ob das fĂŒr ihn bedeute, dass auch die beiden Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken bei den Vorstandswahlen auf dem Parteitag Ende Juni nicht erneut antreten sollten, antwortete der SPD-Politiker: "Es ist klug, Personalfragen erst nach der Abstimmung ĂŒber den Koalitionsvertrag zu klĂ€ren, damit sich Inhalte und Personalien nicht in die Quere kommen." Trotz der zum Teil kontroversen Debatte ĂŒber den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag werden die rund 358.000 SPD-Mitglieder bei der bis zum 29. April laufenden Befragung Schweitzer zufolge mit "deutlicher Mehrheit zustimmen".

Seine BegrĂŒndung: "Weil wir viel erreicht haben und die Alternativen keine sind." Wichtig sei aber, dass die Mitglieder nicht den Eindruck hĂ€tten, "es lĂ€uft eh, und deswegen nicht mit abstimmen". Er appellierte: "Es muss klar sein: Wir brauchen ein starkes Votum. Das Wichtigste ist, dass jetzt alle sagen: Los geht`s."

@ dts-nachrichtenagentur.de