Merz zu Rentenstreit: «Nichts, was uns aus der Bahn wirft»

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht in dem seit Wochen andauernden Rentenstreit nach eigener Darstellung keine Gefahr für die schwarz-rote Koalition. «Das ist jetzt nichts, was uns aus der Bahn wirft», sagte der CDU-Chef in Berlin. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es eine Lösung geben wird - allerdings nicht schon am Abend in der Sitzung des Koalitionsausschusses. «Das muss sich ergeben dann in einer nachfolgenden Fraktionssitzung.» Er sehe in der Unionsfraktion «uneingeschränkt eine sehr konstruktive Haltung, um hier zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen».

Das Rentenpaket ist vom Bundeskabinett beschlossen worden, und sowohl die SPD-Führung als auch Merz haben klargemacht, dass sie keine Änderung wollen. Die 18 Abgeordneten der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion meinen aber, dass der Gesetzentwurf in einem Punkt gegen den Koalitionsvertrag verstößt, und wollen nicht zustimmen. Ohne ihre Stimmen ist eine eigene Mehrheit von Union und SPD nicht gesichert. 

«Wir werden eine Lösung finden»

«Ich denke, wir werden eine Lösung finden», sagte Merz. Solche Diskussionen gehörten in einer Koalition dazu. «Es gibt immer wieder Themen, über die man sprechen muss.» 

Es wird erwartet, dass es nach dem Koalitionsausschuss am Freitagmorgen eine Sondersitzung der Abgeordneten von CDU und CSU zu den Ergebnissen geben wird. Anschließend soll es ein Gespräch von Fraktionschef Jens Spahn mit der Spitze der Jungen Gruppe geben. Eine weitere Fraktionssitzung ist für nächsten Dienstag geplant. Die Koalition strebt eine Abstimmung über das Rentenpaket für nächste Woche an. Angesetzt ist sie aber noch nicht.