Selenskyj, EU-Gipfel

Selenskyj spricht bei EU-Gipfel von Atomwaffen-Option

17.10.2024 - 15:47:57

Der ukrainische PrÀsident Wolodymyr Selenskyj droht indirekt mit einer Wiederbewaffnung seines Landes mit Atomwaffen, sollte es nicht Mitglied der Nato werden können.

"Welchen Ausweg haben wir? Entweder wird die Ukraine Atomwaffen haben oder wir mĂŒssen in irgendeiner Allianz sein", sagte er bei einer Pressekonferenz in BrĂŒssel. Dazu ergĂ€nzte er, dass er außer der Nato keine funktionierenden Allianzen kenne.

Mit Blick auf möglichen Widerstand aus den USA gegen eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine erklĂ€rte Selenskyj, dass er auch mit dem republikanischen PrĂ€sidentschaftskandidaten Donald Trump bereits ĂŒber das Thema gesprochen habe. Und er denke, dass dieser ihn in diesem Fall verstanden habe. Die Ukraine wolle die Nato und nicht Atomwaffen, betonte er.

FĂŒr amerikanische Sorgen, dass eine Einladung der Ukraine in die Nato die Vereinigten Staaten ungewollt in einen Krieg hineinziehen könnten, Ă€ußerte Selenskyj kein VerstĂ€ndnis. "Eine Einladung ist ein prĂ€ventiver Schritt, um zu zeigen, dass es nicht Putin ist, der die Welt verĂ€ndert", sagte er mit Blick auf die Kriegspolitik des russischen PrĂ€sidenten.

Möglicher RĂŒckschlag fĂŒr die Nato

Den Gedanken an eine mögliche atomare Wiederbewaffnung der Ukraine erklĂ€rte Selenskyj mit dem Scheitern des sogenannten Budapester Memorandums aus dem Jahr 1994. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hatte sich die Ukraine mit ihm verpflichtet, die auf ihrem Staatsgebiet gelagerten sowjetischen Atomwaffen an Russland zu ĂŒbergeben. Im Gegenzug bekrĂ€ftigten die Atomwaffenstaaten Russland, USA und Großbritannien, dass sie die UnabhĂ€ngigkeit und die Grenzen der Ukraine achten und das Land nicht mit Atomwaffen bedrohen werden.

Dass das Dokument nicht als Sicherheitsgarantie funktionierte, zeigten allerdings die vergangenen Jahre. Seit der russischen Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland kommt das Thema einer atomaren Wiederbewaffnung deswegen immer wieder in der ukrainischen Diskussion auf. Kurz vor dem russischen Einmarsch 2022 deutete Selenskyj bei einem Auftritt auf der MĂŒnchner Sicherheitskonferenz ebenfalls an, dass sein Land eine atomare Wiederbewaffnung in Betracht ziehen könnte.

FĂŒr die Nato wĂ€re eine solche Entwicklung ein großer RĂŒckschlag, weil sie sich eigentlich dafĂŒr einsetzt, dass sich die Zahl der AtommĂ€chte nicht weiter erhöht.

@ dpa.de