Polen und Deutschland wollen europäische Luftabwehr stärken

Man habe sich darüber ausgetauscht, die Produktionskapazitäten diesbezüglich innerhalb der nächsten Monate deutlich auszubauen, sagte Polens neuer Ministerpräsident, Donald Tusk, bei seinem Antrittsbesuch im Kanzleramt am Montagabend. Davon profitiere auch die Ukraine. "Niemand darf mit Europas Sicherheit spielen", sagte Scholz. Bei einem gemeinsamen Gespräch wollten sich Tusk und Scholz über die weitere Unterstützung der Ukraine verständigen sowie andere "bilaterale, europa-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Fragen" beraten, wie es von der Bundesregierung im Vorfeld hieß. Nach der Wahl in Polen im Oktober hatte zunächst die amtierende PiS versucht, als stärkste Kraft eine Regierung zu bilden, war damit jedoch gescheitert.

Die "Bürgerkoalition" um Donald Tusk schaffe es hingegen, eine Mehrheit aus ehemaligen Oppositionsparteien zu organisieren. Im Dezember hatte Scholz geäußert, nach dem Regierungswechsel auf eine Verbesserung der Beziehungen zum Nachbarland zu hoffen. Polen gehöre "in die Mitte Europas als unverzichtbarer Teil unserer Europäischen Union", so Scholz im Dezember.