CDU-GeneralseretÀr, Bundeswahlleiterin

CDU-GeneralseretÀr kritisiert Bundeswahlleiterin

10.11.2024 - 00:00:00 | dts-nachrichtenagentur.de

Die Bedenken von Bundeswahlleiterin Ruth Brand wegen eines Neuwahltermins im Januar werden von der CDU als absurd zurĂŒckgeweisen.

Ruth Brand (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Ruth Brand (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Die Unionsfraktion fordert Neuwahlen nach Recht und Gesetz. Das ist selbstverstĂ€ndlich. Ich kann der Bundeswahlleiterin daher nur raten, sich von niemandem instrumentalisieren zu lassen", sagte Thorsten Frei (CDU), parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer, der "Bild am Sonntag". Eine HĂ€ngepartie im XXL-Format könne sich Deutschland in dieser Zeit nicht leisten, die Debatte sei einfach "nur absurd".

Die Franzosen hĂ€tten in diesem Sommer ihre Neuwahlen nach nur drei Wochen durchgefĂŒhrt. "Wir mĂŒssen aufpassen, dass wir uns mit einer Debatte auf diesem Niveau international nicht lĂ€cherlich machen", so Frei. Das sieht auch CDU-GeneralsekretĂ€r Carsten Linnemann so: "Die Aussagen der Bundeswahlleiterin sind skandalös und beschĂ€mend und sind ein Spiegelbild dessen, was in Deutschland los ist." Es gebe klare Regelungen in der Verfassung, die EinschĂ€tzung der Wahlleiterin seien deshalb völlig inakzeptabel. "Ein Land wie Deutschland muss in der Lage sein, auch innerhalb von 60 Tagen Wahlen durchzufĂŒhren."

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