CDU, GesprÀche

CDU hĂ€lt sich GesprĂ€che mit Linken in ThĂŒringen offen

02.09.2024 - 13:38:04

Die CDU hĂ€lt sich in ThĂŒringen GesprĂ€che mit der Linkspartei offen, will aber zunĂ€chst nur mit SPD und dem BĂŒndnis Sahra Wagenknecht sprechen.

Im ersten Schritt sei es wichtig, mit den Sozialdemokraten und auch mit dem BSW GesprĂ€che zu fĂŒhren, sagte der ThĂŒringer Spitzenkandidat Mario Voigt am Montag nach den CDU-Gremiensitzungen im Konrad-Adenauer-Haus. "Dann werden wir sehen, was dabei ja an Schnittmengen oder an möglichen Informationen da ist und dann wird man alles Weitere bewerten mĂŒssen." Er glaube, das sei erst mal der erste Schritt, den es zu gehen gelte.

Es sei ein "Gebot der politischen Klugheit", jetzt das genau zu bewerten und auch zu schauen, was es möglich. ZurĂŒckhaltender Ă€ußerte sich CDU-Chef Friedrich Merz. Er sagte mit Blick auf den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken, dass dieser Beschluss weiter gelte. "Und damit umzugehen, wird dann auch Sache der beiden LandesverbĂ€nde in Sachsen und in ThĂŒringen sein", so Merz. Er rĂ€umte allerdings auch ein, dass "die Dinge im Fluss" seien und er dem nicht vorgreifen wolle, was in den nĂ€chsten Wochen passieren werde. Sachsens MinisterprĂ€sident Michael Kretschmer dĂ€mpfte unterdessen die Erwartungen an eine zĂŒgige Regierungsbildung in seinem Bundesland. Man werde in GesprĂ€che eintreten "mit allen politischen KrĂ€ften" - eine Zusammenarbeit mit der AfD sei nicht möglich. "Diese Partei wird eine Oppositionsrolle einnehmen und das ist ja auch in der Demokratie eine wichtige Angelegenheit." Sein Ziel sei es, am Ende eine stabile Regierung bilden zu können. "Das wird nicht leicht, das geht auch nicht schnell", so Kretschmer. "Es geht darum, in Ruhe und mit großer Verantwortung darĂŒber zu sprechen, welche Themen jetzt notwendig sind." Die CDU war am Sonntag in Sachsen mit 31,9 Prozent knapp vor der AfD stĂ€rkste Kraft geworden. In ThĂŒringen landete sie mit 23,6 Prozent nur auf dem zweiten Platz und liegt damit deutlich hinter der AfD, die auf 32,8 Prozent kam. Da die anderen Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen haben, spricht vieles fĂŒr CDU-gefĂŒhrte Regierungen. Ohne Beteiligung des BSW wĂ€re das aber in beiden LĂ€ndern nicht möglich, in ThĂŒringen muss fĂŒr Mehrheiten zudem auch die Linke in irgendeiner Form einbezogen werden.

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