Stark-Watzinger bezeichnet FördermittelaffÀre als abgeschlossen
24.12.2024 - 06:00:00
Mit Blick darauf, dass die entlassene StaatssekretĂ€rin Sabine Döring im Januar vor dem Bildungsausschuss aussagen und sich der neue Bildungsminister Cem Ăzdemir (GrĂŒne) dazu Ă€uĂern könnte, sagte Stark-Watzinger dem "Tagesspiegel": "Es steht jedem Minister zu, sich zu Themen des Ministeriums zu Ă€uĂern. Den in Frage stehenden Vorgang haben wir aufgeklĂ€rt."
Stark-Watzinger betonte: "Ich bin der Auffassung, dass ein politisches Gremium wie der Bildungsausschuss wichtigere Themen nach vorne stellen sollte. Aber die Entscheidung darĂŒber obliegt anderen."
Zur Frage nach internen Chats im Ministerium ĂŒber den Messengerdienst "Wire" und deren Offenlegung sagte Stark-Watzinger: "FĂŒr mich ist das Kapitel abgeschlossen."


