GrĂŒne, Entwarnung

GrĂŒne geben Entwarnung bei KĂŒrzungen fĂŒr Integrationskurse

16.07.2024 - 19:26:12

Die GrĂŒnen-HaushĂ€lterin Jamila SchĂ€fer gibt Entwarnung in Sachen Integrationskurse und erklĂ€rt BefĂŒrchtungen fĂŒr unbegrĂŒndet, dass die Ampel die Finanzierung so drastisch kĂŒrzt, wie bisher im Haushaltsentwurf der Regierung vermerkt.

"Eine KĂŒrzung der Integrationskurse wĂ€re natĂŒrlich vollkommen absurd und der Lage nicht angemessen", sagte SchĂ€fer der "Welt" (Mittwochausgaben). "Gut, dass das Innenministerium schon angekĂŒndigt hat, dass der Sockelbetrag von 500 Millionen Euro im Regierungsentwurf spĂ€ter bedarfsgerecht aufgestockt wird." Von einer "tatsĂ€chlichen KĂŒrzung" gehe sie daher nicht aus - auch, weil Integrationskurse "dem Charakter einer gesetzlichen Leistung" entsprĂ€chen und somit ohnehin "nicht einfach am Bedarf vorbei gekĂŒrzt werden" könne, so SchĂ€fer. In der Vergangenheit wich der tatsĂ€chlich zur VerfĂŒgung gestellte Betrag fĂŒr Integrationskurse hĂ€ufig eklatant von den in RegierungsentwĂŒrfen vorgesehenen Summen ab.

@ dts-nachrichtenagentur.de