GrĂŒne geben Entwarnung bei KĂŒrzungen fĂŒr Integrationskurse
16.07.2024 - 19:26:12
"Eine KĂŒrzung der Integrationskurse wĂ€re natĂŒrlich vollkommen absurd und der Lage nicht angemessen", sagte SchĂ€fer der "Welt" (Mittwochausgaben).
"Gut, dass das Innenministerium schon angekĂŒndigt hat, dass der Sockelbetrag von 500 Millionen Euro im Regierungsentwurf spĂ€ter bedarfsgerecht aufgestockt wird." Von einer "tatsĂ€chlichen KĂŒrzung" gehe sie daher nicht aus - auch, weil Integrationskurse "dem Charakter einer gesetzlichen Leistung" entsprĂ€chen und somit ohnehin "nicht einfach am Bedarf vorbei gekĂŒrzt werden" könne, so SchĂ€fer.
In der Vergangenheit wich der tatsĂ€chlich zur VerfĂŒgung gestellte Betrag fĂŒr Integrationskurse hĂ€ufig eklatant von den in RegierungsentwĂŒrfen vorgesehenen Summen ab.


