Schulprojekt gegen Judenhass wird doch fortgesetzt

Einen entsprechenden Beschluss fassten die Haushaltspolitiker von SPD, Grünen und FDP in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses in der Nacht zum Freitag, wie der "Tagesspiegel" berichtet. Zuvor hatte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) das Präventionsprojekt aus Kostengründen aus ihrem Haushalt gestrichen, Hunderte Schulprojekte standen vor einer ungewissen Zukunft.

Die Koalition erhöht nun den Etat im Kinder- und Jugendplan des Bundesfamilienministeriums auf 22,5 Millionen Euro. Zuvor waren darin nur noch 2,5 Millionen Euro zur Abwicklung des Präventionsprojektes erhalten. Das Programm wird außerdem künftig noch klarer auf den Arbeitsschwerpunkt Antisemitismus ausgerichtet; zuvor waren die "Respekt Coaches" allgemein zur Demokratieförderung an Schulen eingesetzt. Der Einigung waren wochenlange Verhandlungen vorausgegangen. Grünen-Politiker Bruno Hönel hält Programm für "unverzichtbar", der für den Einzelplan zuständige Haushälter der Grünen sagte dem "Tagesspiegel" dazu, dass "Respekt Coaches" mit Schülern an über 600 Schulen zu den Themen Respekt und Toleranz arbeiteten, ihnen demokratische Werte vermitteln und so "Extremismus-Prävention" betrieben. Der Grünen-Politiker ergänzte: "Ich halte die Inhalte und Ziele dieses erfolgreichen Programms für unverzichtbar, auch im Hinblick auf den drastischen Anstieg von Antisemitismus, den jüdische Jugendliche gerade an deutschen Schulen erleben." Die Haushälter erhöhten auch die Mittel für weitere Präventionsprojekte gegen Antisemitismus: Der deutsch-israelische Jugendaustausch wird mit 2,3 Millionen Euro gefördert - mehr als zuvor geplant. Zudem erhält das Berliner Projekt für Verständigung zwischen Juden und Muslimen, die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, 250.000 Euro mehr Förderung aus dem Etat des Bundesfamilienministeriums. Hönel sagte dem "Tagesspiegel": "Der offen zutage tretende Antisemitismus, den wir seit dem Terrorangriff auf Israel vom 7. Oktober in Deutschland und der Welt verstärkt erleben, ist erschütternd." Politische Bildung, Jugendprojekte und -austausch seien zentral, um dazu beizutragen, Antisemitismus den Nährboden zu entziehen. Wie es allerdings mit dem Projekt "Respekt Coaches" nach dem Jahr 2024 weitergeht, dürfte auch in Zukunft noch Gegenstand politischer Debatten sein. Das Projekt wurde zwar vorerst gerettet, für 2025 gibt es aber noch keine weitere Finanzierung. Eine Möglichkeit ist, dass das Programm durch das dann gestartete Startchancen-Programm des Bundesfamilienministeriums weiter finanziert werden könnte.