Staatsschutz, CDU-Wahlplakaten

Staatsschutz ermittelt zu gefÀlschten CDU-Wahlplakaten

26.05.2024 - 12:47:56

Die Leipziger CDU sieht sich durch gefĂ€lschte Wahlplakate in die NĂ€he islamistischer Extremisten gerĂŒckt. «Mehr Kalifat wagen!» heißt es darauf mit Verweis auf die CDU. Nun ermittelt der Staatsschutz.

Unbekannte haben in Leipzig gefÀlschte CDU-Wahlplakate in Umlauf gebracht. Dazu ermittelt nun der Staatsschutz, wie eine Polizeisprecherin auf dpa-Anfrage informierte. CDU-Kreischef Andreas Nowak sprach von mindestens zehn gefÀlschten Plakaten, die in verschiedenen Stadtteilen aufgetaucht seien.

«Es dĂŒrften aber weitaus mehr sein.» In Anlehnung an CDU-Plakate im aktuellen Wahlkampf ist darauf «Leipzig. Unsicher. Machen.» und der Slogan «Mehr Kalifat wagen!» zu lesen.

«Wir sind empört», sagte Nowak der Deutschen Presse-Agentur. «Unsere Partei wird damit in die NĂ€he von islamistischem Extremismus gerĂŒckt.» Die Macher hĂ€tten großen Aufwand betrieben und die Optik der CDU-Plakate sehr realistisch nachgestellt. Nowak wertete dies als Urheberrechtsverletzung. Das Ganze sei kein Dummejungenstreich oder Satire, betonte er. Man werde juristisch gegen die Verantwortlichen vorgehen, wenn sie gefunden sind. Die Plakate waren seinen Angaben nach erstmals am Samstag entdeckt worden.

Seinen Kenntnissen zufolge sind auch in anderen Regionen Sachsens bereits solche Fake-Plakate aufgetaucht - im Raum Chemnitz und Zwickau. Nowak rief die BĂŒrger auf, solche FĂ€lschungen zu melden, wenn sie in ihrer Nachbarschaft zu sehen sind. Über den Fall hatte zuvor das Nachrichtenportal Tag24 berichtet.

@ dpa.de