SPD, AfD-Verbot

SPD will AfD-Verbot prĂŒfen

17.01.2024 - 18:30:53 | dts-nachrichtenagentur.de

Die Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hĂ€lt die SPD geeint hinsichtlich eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD.

SPD-Logo (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Die ganze SPD will ein Verbotsverfahren prĂŒfen und das sehr bewusst", sagte sie den TV-Sendern RTL und ntv. "Aber wir wollen vor allen Dingen die AfD auch inhaltlich stellen, weil so ein Verbotsverfahren, wenn es denn Aussicht auf Erfolgt hat, dauert ziemlich lange, also es ist keine kurzfristige Antwort." Mast fordert, vor allem klarzumachen, wie die AfD Deutschland verĂ€ndern wĂŒrde. "Wir haben lange immer wieder gesagt, die sind rechtsextrem, das sind sie ja auch. Aber das irritiert die Leute nicht so sehr", erklĂ€rte die SPD-Politikerin.

"Und deshalb finde ich, muss man auch noch mal deutlich machen, dass sie unser Land total umbauen wollen, dass wir einen Aufstand der AnstĂ€ndigen brauchen, was ja jetzt auch stattfindet." Im aktuellen "Trendbarometer" von RTL und ntv lehnt eine Mehrheit der Wahlberechtigten in ThĂŒringen, Sachsen und Brandenburg ein AfD-Verbot ab. Wenn die AfD verboten werden wĂŒrde, fĂ€nden das in ThĂŒringen 65 Prozent, in Sachsen 66 Prozent und in Brandenburg 59 Prozent nicht gut. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat fĂŒr die Umfrage vom 7. bis 10. Januar in Brandenburg 1.007, in Sachsen 1.507 und in ThĂŒringen 1.253 Wahlberechtigte befragt.

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