Ermittlungen, FĂ€hren-Blockierer

Ermittlungen: FÀhren-Blockierer könnten davonkommen

09.01.2024 - 15:23:16 | dts-nachrichtenagentur.de

Die Personen, die am Donnerstag im schleswig-holsteinischen SchlĂŒttsiel eine FĂ€hre blockiert hatten, mit der Vizekanzler Robert Habeck (GrĂŒne) aus dem Urlaub zurĂŒckkehrte, könnten davonkommen.

Polizeiauto (Archiv) (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Aufgrund der unĂŒbersichtlichen Situation am vorherigen Donnerstag hĂ€tten keine Personalien von möglichen StraftĂ€tern aufgenommen werden können, sagte ein Sprecher der Polizei Flensburg der "taz" (Mittwochausgabe). Bislang sei es "noch nicht gelungen, einzelne Personen namhaft zu machen, die als Beschuldigte gefĂŒhrt werden können", bestĂ€tigte auch ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Flensburg der Zeitung. Die Ermittlungen dauerten aber an.

Noch am Freitag sei ein Verfahren wegen des Verdachts der Nötigung eingeleitet worden, so der Sprecher. Auch weitere TatbestĂ€nde wie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Landfriedensbruch wĂŒrden geprĂŒft. Landwirte protestieren derzeit gegen geplante Subventionsstreichungen der Bundesregierung. Die Ampel hatte die PlĂ€ne zuletzt teilweise zurĂŒckgenommen. Dennoch begann am Montag eine bundesweite Protestwoche, an der sich zehntausende Bauern beteiligten. Der Vorfall am FĂ€hrhafen SchlĂŒttsiel ereignete sich bereits am vorherigen Donnerstag. Landewirte und andere Demonstrierende hatten dort versucht, die FĂ€hre zu stĂŒrmen, mit der Habeck aus einem Urlaub von der Hallig Hooge zurĂŒckgekehrt war. Die FĂ€hre konnte nicht anlegen und musste wieder umkehren. Erst spĂ€t in der Nacht konnte der Wirtschaftsminister wieder das Festland betreten. Der Vorfall hatte breite politische Empörung ausgelöst.

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