Mindestlohn in der Pflege wird steigen

Bundesarbeitsminister Heil von der SPD rechnet mit einem deutlichen Anstieg des Mindestlohnes im Pflegebereich. Die Kommission zur Festsetzung des Pflegemindestlohns wird in den nächsten Wochen kräftig anheben, versicherte Heil der „Welt am Sonntag“. Außerdem werde es eine Einigung zu einem Tarifvertrag geben, der für die gesamte Branche gelten wird. Damit verbessere sich nicht nur die Situation der Hilfskräfte in der Pflege, sondern auch die Situation des Fachpersonals, dessen verantwortungsvolle Tätigkeit erheblich aufgewertet werde. Heil befürwortet eine Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro die Stunde. Die Gegner des Mindestlohns sollten zugebe, dass sich ihre Befürchtungen bei dessen Einführung im Jahr 2015, nicht bewahrheitet haben. Der Mindestlohn ist kein Jobkiller. Bis zum Sommer habe jetzt die Kommission zur Festsetzung des Mindestlohns Zeit einen Vorschlag zu erarbeiten. Und dann werden wir sehen, wie wir die 12 Euro verwirklichen können. Auch im Mindestlohnbereich müsste eine anständige Entlohnung Standard werden. Dazu muss man die Tarifbindung durchsetzen. Heil sieht gerade in der Anhebung des Mindestlohns ein Instrument zur Förderung der Binnenkonjunktur. Wir stärken die Kaufkraft und schaffen so Wirtschaftswachstum, von dem alle profitieren. Die Argumente der Mindestlohngegner findet der Arbeitsminister nicht stichhaltig. Es wird keinen Abbau von Arbeitsplätzen geben. Die Mindestlohnsektoren sind meist Dienstleistungen, die in keinem internationalen Wettbewerb stehen. Es geht also auch keine Wettbewerbsfähigkeit verloren, so Heil gegenüber der „Welt am Sonntag“. Der soziale Dienst am Menschen muss aufgewertet werden. Wer Menschen pflegt, darf nicht schlechter gestellt werden, wie jemand, der Maschinen baut. Billiglöhne rächen sich. Dies sehen wir vor allem bei den Pflegeberufen. Über Jahrzehnte sie der Sektor vernachlässigt worden und jetzt haben wir einen alarmierenden Pflegenotstand, so der SPD-Minister. Es wird Zeit, dass sich hier etwas grundsätzlich ändert.

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