Extremistische Soldaten sollen schneller entfernt werden
16.08.2023 - 17:02:16
Die Bundeswehr will Soldatinnen und Soldaten mit extremistischer Gesinnung kĂŒnftig schneller aus der Truppe entfernen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Kabinett in Berlin beschlossen.
«Damit wird ein neuer Entlassungstatbestand fĂŒr alle Soldatinnen und Soldaten geschaffen, die als Extremistinnen und Extremisten erkannt werden», sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte laut Mitteilung, eine Entlassung erkannter Extremistinnen und Extremisten aus der Bundeswehr werde kĂŒnftig ohne ein langwieriges gerichtliches Disziplinarverfahren möglich sein.
Deutlicher RĂŒckgang der Extremismus-VerdachtsfĂ€lle
Eine Berufung zum Berufssoldaten soll den Angaben nach grundsÀtzlich nicht möglich sein, wenn jemand durch ein deutsches Gericht wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Bereits ernannte Berufssoldatinnen oder -soldaten verlören bei einer Verurteilung diesen Status.
Der MilitĂ€rische Abschirmdienst (MAD) hatte zuletzt einen deutlichen RĂŒckgang der FĂ€lle von Extremismusverdacht in der Bundeswehr verzeichnet. Zum Jahreswechsel 2022/23 wurden demnach 962 FĂ€lle bearbeitet - ein Jahr zuvor waren es noch 1452 FĂ€lle gewesen. Ganz oben lagen erneut VerdachtsfĂ€lle wegen Rechtsextremismus, die aber zurĂŒckgingen.
