Ukraine-Unterstützer ausgespäht? Mutmaßlicher Spion in Haft

Im Zuge des Krieges in der Ukraine hat die Bundesanwaltschaft einen weiteren mutmaßlichen Russland-Spion festnehmen lassen. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erließ am Samstag Haftbefehl, wie die oberste Anklagebehörde in Deutschland mitteilte. Der Ukrainer kam in Untersuchungshaft. Der 53-Jährige sei dringend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein.

Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, im Auftrag eines russischen Geheimdienstes Informationen über einen sich in Deutschland aufhaltenden Mann gesammelt zu haben. Dieser habe sich nach Beginn des russischen Angriffskrieges für ukrainische Streitkräfte an Kampfhandlungen beteiligt. «Die Ausspähaktion diente vermutlich auch der Vorbereitung weiterer geheimdienstlicher Operationen gegen die Zielperson in Deutschland», hieß es.

Der Beschuldigte sei am Freitag in Hagen vorläufig festgenommen worden, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Das dortige Polizeipräsidium sei mit den polizeilichen Ermittlungen beauftragt.

Kein Zusammenhang zu Festnahmen aus vergangener Woche

Es ist nicht die erste Festnahme dieser Art. Erst vor einer Woche hatte die Bundesanwaltschaft in Rheine in Nordrhein-Westfalen eine 45 Jahre Rumänin und im spanischen Elda einen 43-jährigen Ukrainer festnehmen lassen. Sie sollen ebenfalls im Auftrag eines russischen Geheimdienstes einen Mann in Deutschland ausspioniert haben, der Drohnen und dazugehörige Bauteile in die Ukraine liefert. Einen Zusammenhang mit der aktuellen Festnahme gibt es nicht, wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft sagte.

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich die Bedrohung durch russische Spionage, Sabotage und Desinformation nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz deutlich verschärft. Eine Mischung aus staatlichen, staatlich gesteuerten sowie privaten Akteuren prägt demnach die nachrichtendienstliche Bedrohungslage durch Russland.

Zudem wird laut Verfassungsschutz eine Strategie russischer Akteure beobachtet, für Spionage- oder Sabotageaktionen Menschen aus dem kleinkriminellen Milieu anzuwerben, die gegen Bezahlung Aufträge übernehmen. Hintergrund ist nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden, dass klassische Geheimdienstoperationen mit professionellen Spionen durch Sanktionen und die erhöhte Wachsamkeit westlicher Dienste schwieriger geworden sind.