FDP erwartet Comeback bei Landtagswahlen im Frühjahr

FDP-Generalsekretär Martin Hagen erwartet, dass seine Partei bei den kommenden Landtagswahlen wieder erfolgreicher abschneidet. Die Niederlagen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt seien noch kein Beleg dafür, dass der Kurs der neuen Parteiführung mit Wolfgang Kubicki gescheitert sei.

Hagen verweist auf laufende Neuausrichtung

„Die Wahlen kamen zu früh, um schon als Gradmesser für eine Neuausrichtung der Partei zu dienen, die ja noch im Gange ist“, sagte Hagen der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ für deren Samstagsausgabe. Der Aufwärtstrend im Bund sei noch nicht stark genug, um Länder wie Mecklenburg-Vorpommern mit nach oben zu ziehen.

Frühjahrswahlen sollen Kurs bewerten

Erst die Landtagswahlen im kommenden Frühjahr in Nordrhein-Westfalen, im Saarland und in Schleswig-Holstein würden zeigen, „ob unser Kurs Früchte trägt“. Hagen fügte hinzu: „Ich bin überzeugt, dass wir dort erfolgreich sein werden.“

FDP sieht Umbrüche im Parteiensystem

Der FDP-Generalsekretär erwartet zudem „dramatische Veränderungen“ im deutschen Parteiensystem. Die SPD habe den Status einer Volkspartei bereits länger verloren, die Union sei gerade dabei, diesen Status einzubüßen. Aus diesen Veränderungen könnten sich nach Hagens Einschätzung Chancen für die FDP ergeben.

Martin Hagens Aussage fällt in eine Phase, in der die FDP ihre strategische und organisatorische Neuaufstellung gegen schwache Wahlergebnisse behaupten muss. Die verlorenen Landtagswahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt zeigen, dass die Partei auf Landesebene derzeit nicht überall ausreichend mobilisieren kann. In Mecklenburg-Vorpommern verpasste die FDP den Wiedereinzug in den Landtag; damit verringerte sich dort die Zahl der Fraktionen von sechs auf vier.

Die nächsten Landtagswahlen als Prüfstein

Hagen verschiebt die entscheidende Bewertung des neuen Kurses auf die Wahlen im kommenden Frühjahr in Nordrhein-Westfalen, im Saarland und in Schleswig-Holstein. Diese drei Länder unterscheiden sich politisch und strukturell deutlich: Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland, während Saarland und Schleswig-Holstein eigene regionale Parteiensysteme und spezifische Koalitionskonstellationen haben. Ein Erfolg in nur einem Land würde deshalb unterschiedliche Rückschlüsse erlauben.

Für die FDP ist die Lage auch deshalb anspruchsvoll, weil bundesweite Umfragen die Partei weiterhin nahe an der politischen Bedeutungsschwelle sehen. Im jüngsten ZDF-Politbarometer kam sie auf drei Prozent. Hagens erwartete „dramatische Veränderungen“ im Parteiensystem verweisen damit auf eine zentrale strategische Frage: Ob die FDP von der Schwäche etablierter Parteien profitieren kann, hängt nicht allein von deren Verlusten ab, sondern von einem erkennbaren eigenen Profil und der Fähigkeit, dieses regional in Stimmen umzusetzen.