Unterhändler wollen Ticketsteuer im Luftverkehr senken

In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD spricht sich eine Arbeitsgruppe für Entlastungen im Luftverkehr aus. In einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Papier der Arbeitsgruppe Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen heißt es, in einem ersten Schritt solle die Erhöhung der Luftverkehrssteuer aus dem Jahr 2024 zurückgenommen werden. Die über das EU-Maß hinausgehende Quote zur Beimischung von sogenanntem E-Kerosin solle abgeschafft werden. 

Bei den Koalitionsverhandlungen bedeutet das aber noch keine endgültige Einigung - über den Vorschlag der Arbeitsgruppe beraten nun die Chefverhandler der Parteien. Generell stehen zudem Vorschläge aus den Arbeitsgruppen unter Finanzierungsvorbehalt.

Die Luftverkehrs-Branche in Deutschland beklagt im europäischen Vergleich deutlich höhere Standortkosten wie die Ticketsteuer. Diese wurde im Mai 2024 deutlich erhöht. Airlines wie Ryanair hatten Flüge von deutschen Flughäfen unter Verweis auf die hohen Standortkosten gestrichen.

Die Standortkosten wie Steuern und Gebühren für die Flugsicherung seien in Deutschland zwischen 2019 und 2024 um 38 Prozent gestiegen - im europäischen Durchschnitt um 26 Prozent, ergab ein vor kurzem vorgestelltes Gutachten des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums. 

Demnach hat sich nach den Einbrüchen in der Corona-Pandemie der Passagierverkehr in Deutschland langsamer erholt als im europäischen Vergleich. Das Passagieraufkommen lag laut Gutachten im Jahr 2024 bei rund 80 Prozent des Niveaus vor der Pandemie, EU-weit sei das Vorkrisenniveau zu fast 100 Prozent erreicht. Im Gutachten wurden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um den Standort zu stärken.