Hubertus Heil will SPD-Chef werden und Ministeramt ausschließen

Hubertus Heil plant Konzentration auf SPD-Führung

Ex-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will im Fall seiner Wahl zum SPD-Chef kein Ministeramt in der Bundesregierung übernehmen. Er sagte am Sonntag der ARD, er wolle sich dem Amt des Parteivorsitzenden voll und ganz widmen.

Klingbeil soll Regierungsämter behalten

Der amtierende Parteichef Lars Klingbeil soll nach Heils Vorstellungen auf jeden Fall Finanzminister und Vizekanzler bleiben. Heil setzt damit auf eine klare Aufteilung zwischen Parteiführung und Regierungsarbeit.

Kandidatur für Januar angekündigt

Heil hatte am Samstagabend in einem Brief an die Mitglieder des SPD-Parteivorstands, die Landesverbände und die Bezirke seine Kandidatur für den SPD-Bundesparteitag im Januar angekündigt. Wen er an seiner Seite als Parteichef in einer Doppelspitze haben will, ließ er offen.

Hubertus Heil verbindet seine angekündigte Kandidatur mit einer klaren Rollenverteilung: Er will sich im Fall einer Wahl auf die Führung der SPD konzentrieren, während Lars Klingbeil seine Regierungsämter behalten soll. Damit zielt Heil auf eine Trennung von Parteiführung und Regierungsverantwortung innerhalb der SPD-Spitze. Der Parteivorsitz wird beim Bundesparteitag im Januar neu bestimmt. Heil hat seine Bewerbung in einem Schreiben an Parteivorstand, Landesverbände und Bezirke angekündigt, aber offengelassen, wer eine mögliche Doppelspitze mit ihm bilden könnte. Die Entscheidung über die Zusammensetzung der Parteiführung ist damit noch nicht abgeschlossen. Für die SPD geht es zugleich um die Verbindung von innerparteilicher Führung und Regierungshandeln. Klingbeils Verbleib als Finanzminister und Vizekanzler würde die Kontinuität in der Bundesregierung sichern, während Heil die Organisation und politische Ausrichtung der Partei übernehmen möchte. Welche Unterstützung seine Kandidatur in den Parteigliederungen erhält und mit wem er antreten will, sind die nächsten zentralen offenen Punkte.

de | politik | 70517732 |