Sachsen, Kretschmer

Sachsen: Kretschmer bei MinisterprÀsidentenwahl zunÀchst durchgefallen

18.12.2024 - 11:06:15

Im ersten Wahlgang zur MinisterprÀsidentenwahl im SÀchsischen Landtag konnte am Mittwoch kein Kandidat eine absolute Mehrheit von 61 Stimmen erreichen.

Damit folgt ein zweiter Wahlgang, bei dem nur noch eine relative Mehrheit erforderlich ist und folglich der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnen kann. Von den 120 Abgeordneten stimmten im ersten Wahlgang 55 fĂŒr den amtierenden MinisterprĂ€sidenten Michael Kretschmer (CDU), der eine gemeinsame Minderheitsregierung mit der SPD anstrebt. FĂŒr den Kandidaten der AfD, Jörg Urban, stimmten 40 Abgeordnete.

Der parteilose Kandidat Matthias Berger, der ursprĂŒnglich fĂŒr die Freien WĂ€hler in den Landtag einzog, erhielt 6 Stimmen. 12 Abgeordnete enthielten sich, 7 Wahlzettel waren ungĂŒltig. Das BĂŒndnis Sarah Wagenknecht (BSW), das bei der Landtagswahl 15 der 120 Sitze erringen konnte, hatte im Vorfeld angekĂŒndigt, nicht einheitlich abstimmen zu wollen. Zuvor hatte die Partei Verhandlungen mit CDU und SPD ĂŒber eine mögliche gemeinsame Koalition abgebrochen Die GrĂŒnen, die mit sieben Abgeordneten im Landtag vertreten sind, wollten Kretschmer keine Stimmen geben, ohne zuvor Vereinbarungen ĂŒber den kĂŒnftigen Kurs der Regierung zu treffen. Die Partei hatte in den vergangenen Tagen eine Verschiebung der MinisterprĂ€sidentenwahl angemahnt, um einen "Kemmerich-Moment" abzuwenden. Sie sprachen sich zudem fĂŒr die Möglichkeit zu Nein-Stimmen bei mehreren Kandidaten aus: Da im zweiten Wahlgang nur noch eine einfach Mehrheit nötig ist und Enthaltungen nicht gezĂ€hlt werden, könnten die 40 Abgeordneten der AfD ĂŒber den Wahlausgang entscheiden. Mit einer ausreichend hohen Zahl an Nein-Stimmen könnte ein weiterer Wahlgang erzwungen werden. Nach kurzer Debatte zu Beginn der Sitzung wurde der Antrag der GrĂŒnen aber abgelehnt. Die sechs Abgeordneten der Linken lehnen sowohl den AfD-Kandidaten als auch den Kandidaten der Freien WĂ€hler ab.

@ dts-nachrichtenagentur.de