Isländer stimmen gegen neue EU-Beitrittsgespräche

Die Isländer haben sich in einem Referendum gegen eine Wiederaufnahme der EU-Beitrittsgespräche ausgesprochen. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details.

EU-Frage bleibt politisch offen

Mit dem Ausgang der Abstimmung bleibt Islands Verhältnis zur Europäischen Union auf Distanz. Die Entscheidung beendet die Debatte nicht, setzt aber ein deutliches politisches Gewicht zugunsten der Gegner eines neuen Annäherungskurses.

Für Island steht dabei nicht nur die Frage einer Mitgliedschaft im Raum, sondern auch die künftige Ausrichtung in Handels-, Wirtschafts- und Außenpolitik. Referenden zu diesem Thema haben deshalb regelmäßig Bedeutung weit über den Abstimmungstag hinaus.

Folgen für die innenpolitische Debatte

Der Entscheid dürfte die Positionen im Land weiter schärfen. Befürworter eines EU-Kurses müssen nun mit einem klaren Votum gegen neue Gespräche umgehen, während die Gegner Rückenwind erhalten.

Wie schnell das Thema wieder aufgegriffen wird, hängt von der politischen Entwicklung in Reykjavik und der öffentlichen Stimmung ab. Vorerst ist jedoch festzuhalten, dass die Wiederaufnahme der Beitrittsgespräche keine Mehrheit gefunden hat.

Mit dem Nein zu neuen EU-Beitrittsgesprächen setzt Island ein klares Signal für die vorerst eigenständige europapolitische Linie des Landes. Die Entscheidung ist vor allem deshalb bedeutsam, weil sie eine erneute Annäherung an die Europäische Union auf absehbare Zeit ausbremst.

Island ist zwar eng mit Europa verflochten, aber kein EU-Mitglied. Die Frage einer Mitgliedschaft taucht seit Jahren immer wieder auf, weil sie wirtschaftliche, politische und außenstrategische Konsequenzen hätte. Ein erneutes Nein stärkt die Kräfte, die auf nationale Entscheidungsspielräume setzen, und schwächt zugleich den politischen Druck in Richtung Brüssel.

Für die Debatte im Land bleibt damit zentral, ob und wann die Europafrage erneut auf die Tagesordnung kommt. Solche Abstimmungen wirken in der Regel über den unmittelbaren Anlass hinaus, weil sie die Positionen von Parteien, Regierung und Öffentlichkeit für längere Zeit sortieren. Der Ausgang dürfte daher nicht nur die Verhandlungen selbst, sondern auch die innenpolitische Diskussion über Islands Kurs gegenüber der EU prägen.