Dreikampf um Bundestags-Vizepräsidentschaft bei Grünen

In der Grünen-Fraktion gibt es einen offenen Machtkampf um die Vizepräsidentschaft im Bundestag. Am Sonntag warf auch Partei-Urgestein Claudia Roth, die amtierende Kulturstaatsministerin, ihren Hut in den Ring. Zuvor hatten sich bereits die bisherige Amtsinhaberin Katrin Göring-Eckardt und der frühere Parteichef Omid Nouripour bei der Fraktion beworben. Das ist durchaus ungewöhnlich, da Personalien in der Fraktion häufig auch intern geklärt werden.

Drei Bewerber für ein Amt 

Göring-Eckardt begründete ihre Bewerbung unter anderem mit ihrer Herkunft aus Ostdeutschland. «Wir sollten als Partei und Fraktion diesen Teil unseres Landes nicht den rechten Scharfmachern überlassen», betonte sie. 

Nouripour erklärte in seinem Schreiben, seine Erfahrung in unterschiedlichen Ämtern und sein biografischer Hintergrund hätten ihn gelehrt, «Brücken zu bauen, unterschiedliche Perspektiven zusammenzuführen und respektvolle Debatten zu fördern – weit über Parteigrenzen hinaus». Er trete für Vielfalt, die Wahrung parlamentarischer Traditionen und eine transparente, bürgernahe Politik ein. Über Nouripours Bewerbung hatte zuerst der «Spiegel» berichtet. 

Roth wies auf die herausfordernde politische Lage hin. «Es sind genau diese Zeiten, in denen all das, was ich mitbringen kann und mitbringen will, einen Unterschied für und an dieser Stelle machen kann», schrieb sie. Die Grünen brauchten «wieder ein scharfkantigeres Profil». Als Bundestagsvizepräsidentin wolle sie für eine kraftvolle und selbstbewusste Rolle des Parlamentes gegenüber der Regierung sorgen und Kräften wie der AfD entgegentreten, die demokratische Institutionen angriffen. Roth war bereits von 2013 bis 2021 Vizepräsidentin im Bundestag.

Bundestagspräsidium wird am 25. März gewählt

Ein Platz im Bundestagspräsidium sichert Prestige und Einfluss. Neben dem Präsidenten oder der Präsidentin, die traditionell aus der stärksten Fraktion kommen, stellen die anderen Fraktionen je einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin. Die AfD ging hier allerdings seit ihrem Einzug in den Bundestag 2017 immer leer aus.

Der neu gewählte Bundestag kommt am 25. März zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dann wird auch das Präsidium gewählt. Präsident und Vizepräsidenten leiten die Bundestagssitzungen und wachen über die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung.