Länder beraten - ZDF-Fernsehrat warnt vor dem Verlust von Sendern

Die Vorsitzende des Senderkontrollgremiums, Gerda Hasselfeldt, teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: "Die Reformpläne dürfen keinesfalls zu Qualitätseinbußen im Angebot führen." Die 74-Jährige ergänzte: "Eine Streichung von Sendern verschlechtert das Angebot und damit auch die Akzeptanz. Deshalb dürfen die vielen Menschen, die weiter linear fernsehen, nicht abgehängt werden."

Hasselfeldt, ehemalige Bundesministerin und frühere CSU-Bundestagspolitikerin, hob zudem hervor, mit dem Erfolg insbesondere bei Jüngeren förderten die Spartensender ZDFinfo, ZDFneo und der Kindersender KiKA den Dialog zwischen Generationen. Die Partnersender Phoenix, 3sat und Arte stehen demnach für politische, kulturelle oder gesellschaftliche Bildung und für die europäische Integration. "Die ZDF-Programmfamilie erfüllt damit den gesetzlichen Programmauftrag auf vorbildliche Weise. Eine zunehmend differenzierte Gesellschaft braucht ein auf die unterschiedlichen Zielgruppen zugeschnittenes Angebot", ergänzte die Fernsehratschefin.

Was die Länder planen

Hasselfeldt meldete sich kurz vor einem wichtigen Schritt der Länder zu Wort. Es wird damit gerechnet, dass noch diese Woche ein Entwurf der Rundfunkreform in die Online-Anhörung gegeben wird. Zuvor wollten sich noch die Länderchefs treffen, um offene Fragen zu besprechen. Ein Knackpunkt ist die Frage nach einer Rundfunkbeitragserhöhung.

Die Länder wollen mit der Reform der Staatsverträge für die öffentlich-rechtlichen Häuser effizientere Strukturen schaffen. Dazu zählt nach Länderansicht auch die Reduzierung von Spartensendern. Dabei soll es den Sendern überlassen bleiben, ob sie die Ausstrahlung im fortlaufenden Programm einstellen und das Angebot ins Netz überführen oder ob sie Angebote komplett streichen. Die öffentlich-rechtlichen Sender bieten unter anderem diese Spartensender an: Tagesschau24 (ARD), Phoenix (ARD und ZDF), KiKa (ARD und ZDF), ZDFinfo (ZDF), ZDFneo (ZDF), ARD alpha (ARD) und One (ARD).

Die Länder beschreiben in Staatsverträgen den Auftrag und die Struktur des Rundfunks. Beim konkreten Programm der Sender darf die Politik nicht mitsprechen. Das ist verfassungsrechtlich mit der Rundfunk- und Pressefreiheit gesichert.

Der Fernsehrat des ZDF setzt sich aus 60 Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen zusammen. Er überwacht das Programm, genehmigt den vom Verwaltungsrat beschlossenen Haushalt des Senders und wählt den Intendanten oder die Intendantin des öffentlich-rechtlichen ZDF.