Deutsch-dänisches Grenzgremium soll Hindernisse beseitigen

Es soll künftig systematisch praktische und rechtliche Hindernisse beseitigen, die die Mobilität zwischen den EU-Nachbarstaaten einschränken. Das teilte das dänische Außenministerium in Kopenhagen mit.

"Eine Grenze soll nicht mehr begrenzen als unbedingt notwendig", erklärte Außenminister Lars Løkke Rasmussen. Das neue Panel solle nach Möglichkeiten suchen, damit Menschen leichter auf der einen Seite der Grenze zu wohnen und auf der anderen arbeiten können.

Pendeln gehört in der Region zum Alltag

Viele Menschen in der Grenzregion pendeln im Alltag über die Grenze, etwa auf dem Weg zur Schule, Ausbildungsstätte, Arbeit oder zum Einkaufen. Das dänische Ministerium wies darauf hin, dass sie dabei oft auf Hindernisse oder voneinander abweichende Gesetzgebungen stießen. Die gegenseitigen Grenzkontrollen Dänemarks und Deutschlands, auch zur Eindämmung irregulärer Migration, wurden dabei nicht namentlich erwähnt, gelten für viele in der Region aber als Ärgernis.

Schon seit dem Frühjahr 2023 hat eine deutsch-dänische Arbeitsgruppe daran gearbeitet, Probleme für die grenzüberschreitende Mobilität zu identifizieren und Lösungsansätze zu finden. Diese Gruppe hat ihre Ergebnisse zusammengefasst und dabei auch das Grenzgremium vorgeschlagen.

Dieser Empfehlung folgen die dänischen und deutschen Außenministerien sowie das Büro des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther nun: Das Grenzgremium soll aus Vertretern aus Kopenhagen und Berlin sowie aus der Region bestehen und sich zweimal jährlich treffen. "Für die deutsch-dänische Grenzregion sind das richtig gute Nachrichten", wurde Günther vom dänischen Außenministerium zitiert.