Niedersachsen plant Lockerung der Corona-Einschränkungen ab Oktober

Bei den langfristig niedrigen Infektionszahlen in Niedersachsen ist eine moderate Lockerung der Corona-Beschränkungen verantwortbar, betont der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil (SPD) gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dabei sind private Feiern sicherlich ein Punkt, den wir überprüfen und dann eine angemessene Lösung finden werden. Das Infektionsgeschehen bestätigt unsere Strategie, die im Vergleich zu anderen Bundesländern von Beginn an deutlich schärfer war. Aufgrund des Verständnisses und der Disziplin der Bevölkerung können wir jetzt Erfolge in der Eindämmung der Pandemie vorweisen, die es uns erlauben, vorsichtige Schritte in Richtung einer Normalisierung zu gehen, erklärt Weil.
Auch in Bezug auf öffentliche Veranstaltungen sieht der Ministerpräsident Anlass zum Optimismus. Ich kann mir die Durchführung von Weihnachtsmärkten durchaus vorstellen, wenn tragfähige Hygienekonzepte vorgelegt werden. Es sind Open-air-Veranstaltungen, bei denen ohnehin ein geringeres Risiko der Ansteckung besteht. Sie werden sich im Ablauf sicherlich erheblich von dem unterscheiden, was wir traditionell als Weihnachtsmärkte verstehen, aber ich halte eine generelle Absage zu diesem Zeitpunkt für nicht vertretbar.
Wir müssen bereit sein, unkonventionelle Wege zu gehen. Dies gilt nicht nur für das öffentliche Leben, sondern insbesondere auch für die Erhaltung unserer ökonomischen Grundstrukturen. Die Automobilindustrie ist in einem besonderen Maß von dem Corona-Lock-Down betroffen. Die Landesregierung von Niedersachsen steht laut Weil in einem engen Kontakt zu den Regierungen in Bayern und Baden-Württemberg, die ebenfalls erheblich von der kriselnden Automobilkonjunktur betroffen sind. Trotz wieder ansteigender Zulassungszahlen sieht Niedersachsens Ministerpräsident weiterhin eine hohe Gefahr für die Produzenten und Zulieferbetriebe. Erst der Herbst wird definitiv zeigen, wie unsere Automobilindustrie durch die Krise gekommen ist. Im Gegensatz zur Bundesregierung betont Niedersachsen die Notwendigkeit von Sonderprogrammen zur Förderung der Automobilinfrastruktur. Nachdem eine Autokaufprämie vom Tisch ist, konzentriert sich der SPD-Politiker auf die Entwicklung anderer Fördermodelle für die Hersteller. Ich bin zwar weiterhin von der Kaufprämie als Konjunkturmotor überzeugt, aber ich bin auch soweit Realpolitiker, dass ich die Tatsachen akzeptieren kann. Vieles deutet derzeit auf eine äußerst schwierige Situation im nächsten Jahr hin. Wir brauchen hier eine offensive Industriepolitik, wenn wir nicht hunderttausende von Jobs riskieren wollen. Aktuell sind Kreativität und Entscheidungen ohne ideologische Scheuklappen gefragt, insistiert der Ministerpräsident in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix

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