Raed Saleh kandidiert nicht erneut als Berliner SPD-Fraktionschef

Berlins SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh will nach dem desaströsen Ergebnis seiner Partei bei der Abgeordnetenhauswahl nicht wieder für das Amt kandidieren.

Saleh zieht Konsequenz aus Wahlniederlage

Der 49-Jährige teilte seine Entscheidung am Nachmittag mit. Damit zieht Saleh eine personelle Konsequenz aus dem Abschneiden der Berliner Sozialdemokraten bei der Wahl.

SPD mit historischem Tief

Die SPD war bei der Abgeordnetenhauswahl auf rund zwölf Prozent gekommen. Für die Partei bedeutete das ein desaströses Ergebnis und einen deutlichen Rückschlag in der Berliner Landespolitik.

Neue Führung vor schwieriger Aufgabe

Mit Salehs Verzicht ist offen, wer künftig die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus führen soll. Die Partei muss nach der Wahlniederlage ihre personelle Aufstellung bestimmen und zugleich ihre Rolle in der neuen parlamentarischen Konstellation klären.

Historischer Tiefpunkt für die Berliner SPD

Die Berliner SPD erreichte bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 nur 12,1 Prozent und damit ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Wahl zum Landesparlament. 2023 hatte sie noch 18,4 Prozent erzielt. Gleichzeitig wurde die bisherige CDU/SPD-Koalition abgewählt, weil sie ihre Mehrheit verlor.

Die Linke wurde mit 25,7 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von CDU, AfD und Grünen. Das Ergebnis verschiebt damit nicht nur die Kräfteverhältnisse im Abgeordnetenhaus, sondern erschwert auch die Regierungsbildung. Rechnerisch kommen sowohl ein Bündnis aus Linken, Grünen und SPD als auch eine Koalition aus CDU, Grünen und SPD infrage.

Folgen für Kurs und Personal

Salehs Rückzug aus der Bewerbung um den Fraktionsvorsitz erhöht den Druck auf die Berliner SPD, ihre politische Ausrichtung und ihre Führung neu zu bestimmen. Im Wahlkampf standen insbesondere die Themen Wohnen, soziale Sicherheit und der Umgang mit bundespolitischen Reformen im Mittelpunkt. Die SPD muss nun zugleich ihre Rolle in möglichen Koalitionsgesprächen klären und entscheiden, wie sie sich gegenüber einer führenden Linkspartei positioniert.

Für die Berlinerinnen und Berliner dürfte der Wechsel vor allem bei den Themen Mieten, Verwaltung, Haushalt und Sicherheit spürbar werden. Die SPD bleibt für jede rechnerisch mögliche Regierungsmehrheit relevant, geht in die anstehenden Gespräche aber deutlich geschwächt und ohne eigenen Regierungsauftrag.