Raed Saleh kandidiert nicht wieder als Berliner SPD-Fraktionschef
Veröffentlicht am: 22.09.2026 um 15:06 Uhr | dpa, AD HOC NEWS
Berlins SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh will nach dem desaströsen Ergebnis seiner Partei bei der Abgeordnetenhauswahl nicht wieder für das Amt kandidieren.
Mitteilung am Nachmittag
Das teilte der 49-Jährige am Dienstag am Nachmittag mit. Saleh steht damit für eine erneute Amtszeit an der Spitze der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nicht zur Verfügung.
SPD mit historischem Tief
Die Entscheidung folgt auf das desaströse Abschneiden der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl. Die Partei erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis 12,1 Prozent der Zweitstimmen und damit ihren niedrigsten Wert bei einer Wahl zum Berliner Landesparlament.
Folgen für die Fraktion
Mit Salehs Verzicht beginnt für die SPD-Fraktion die Suche nach einer neuen Führung. Zugleich steht die Berliner SPD vor einer politischen und personellen Neuaufstellung nach dem Wahldebakel.
Historischer Rückschlag für die Berliner SPD
Die Entscheidung fällt unmittelbar nach dem bislang schlechtesten Ergebnis der Berliner SPD bei einer Abgeordnetenhauswahl. Nach dem vorläufigen Ergebnis kam die Partei auf 12,1 Prozent der Zweitstimmen und landete damit hinter Linken, CDU, AfD und Grünen. Die bisherige CDU-SPD-Koalition verlor ihre Mehrheit.
Für die SPD bedeutet Salehs Rückzug eine zusätzliche personelle Zäsur. Die Partei muss nun nicht nur ihr Wahlergebnis politisch aufarbeiten, sondern auch ihre Fraktionsführung neu ordnen. Saleh hatte das Amt über Jahre geprägt und war innerhalb der Berliner SPD eine wichtige Stimme in Debatten über soziale Gerechtigkeit, den Kurs der Partei und die Zusammenarbeit mit der Bundes-SPD.
Neue Mehrheiten, neue Konfliktlinien
Die Regierungsbildung dürfte den Druck auf die SPD weiter erhöhen. Die Linke als stärkste Kraft strebt Gespräche mit Grünen und SPD an. Gleichzeitig stehen zentrale Sachfragen zwischen den möglichen Partnern: Die Linke will große Wohnungskonzerne vergesellschaften, während die SPD diese Forderung ablehnt. Auch der Umgang mit Antisemitismus innerhalb der Linkspartei ist zu einem wichtigen Prüfstein für ein mögliches Bündnis geworden.
Für die Berlinerinnen und Berliner bleibt damit offen, wer künftig die SPD-Fraktion führen und welchen Kurs sie in einer möglichen Opposition oder Regierung vertreten wird. Die personelle Neuaufstellung dürfte eng mit der Frage verbunden sein, ob die Partei ihr Profil stärker sozialpolitisch schärft oder an der bisherigen pragmatischen Regierungsorientierung festhält.
