Ex-StaatssekretÀrin, Döring

Ex-StaatssekretÀrin Döring kritisiert Bildungsministerium scharf

22.10.2024 - 19:22:20 | dts-nachrichtenagentur.de

Sabine Döring, die im Zuge der "FördergeldaffĂ€re" in den Ruhestand versetzte StaatssekretĂ€rin im Bundesbildungsministerium (BMBF), hat den FDP-Mitgliedern der Leitungsebene des Ministeriums "plumpe Ignoranz gegenĂŒber dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit" und einen Missbrauch der Exekutive "als Instrument des parteipolitischen Kampfes" vorgeworfen.

Bundesministerium fĂŒr Bildung und Forschung (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Bundesministerium fĂŒr Bildung und Forschung (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Das geht aus einem Gastbeitrag fĂŒr die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe) zu Grundfragen des VerhĂ€ltnisses von Wissenschaft und Politik hervor. Darin kommt die TĂŒbinger Professorin fĂŒr Philosophie auch auf die Angelegenheit der Behandlung eines offenen Briefes Berliner Hochschullehrender im BMBF zu sprechen, die am 16. Juni 2024, einem Sonntag, zu ihrer Entlassung als StaatssekretĂ€rin fĂŒhrte. Das BMBF verweigert Döring die Genehmigung, ĂŒber die UmstĂ€nde der Entlassung und deren Vorgeschichte vor dem Forschungsausschuss des Bundestags oder gegenĂŒber der Presse Auskunft zu geben.

Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wurde vom Ausschuss zweimal befragt. Eine Klage Dörings gegen das Redeverbot ist anhĂ€ngig. In ihrem Beitrag Ă€ußerte Döring jetzt die BefĂŒrchtung, dass die "mangelhafte Aufarbeitung" der AffĂ€re kĂŒnftige EmpfĂ€nger von Fördermitteln zu vorauseilender Selbstzensur im Sinne einer "Schere im Kopf" erziehe. Sie rĂŒgte auch "untaugliche personelle Konsequenzen".

So schÀtzen die Börsenprofis Aktien ein!

<b>So schÀtzen die Börsenprofis Aktien ein!</b>
Seit 2005 liefert der Börsenbrief trading-notes verlĂ€ssliche Anlage-Empfehlungen – dreimal pro Woche, direkt ins Postfach. 100% kostenlos. 100% Expertenwissen. Trage einfach deine E-Mail Adresse ein und verpasse ab heute keine Top-Chance mehr. Jetzt abonnieren.
FĂŒr. Immer. Kostenlos.
politik | 65970536 |