SPD-Parteitag: Führung wählt am 16. Januar in Bremen neu

SPD bestimmt Parteispitze in Bremen neu

Die SPD will nach dem Rücktritt von Co-Parteichefin Bärbel Bas ihre gesamte Parteispitze neu wählen. Der Bundesparteitag findet am 16. und 17. Januar in Bremen statt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr.

Gesamter Parteivorstand steht zur Wahl

Damit wird nicht nur über die Nachfolge von Bas entschieden, sondern über den gesamten Parteivorstand. Das SPD-Präsidium hatte sich nach Bas' Rücktritt auf Vorschlag von Parteichef Lars Klingbeil einstimmig für eine Neuwahl der gesamten Führung ausgesprochen.

Klingbeil lässt eigene Kandidatur offen

Klingbeil hält offen, ob er erneut für den Parteivorsitz antritt. An der Doppelspitze will er nach aktueller Berichterstattung festhalten.

Als mögliche Kandidatinnen für die Führung gelten die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland, Manuela Schwesig und Anke Rehlinger. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der laut Umfragen beliebteste SPD-Politiker, hat eine Kandidatur ausgeschlossen.

Parteitag vor Bremer Bürgerschaftswahl

Der Parteitag fällt in eine politisch wichtige Phase für Bremen: Am 30. Mai wird dort die Bürgerschaft, das Landesparlament, neu gewählt. Die SPD-Führung geht damit wenige Monate vor der Landeswahl aus einem Bundesparteitag hervor.

Die SPD reagiert mit einer vollständigen Neuwahl ihrer Parteispitze auf den Rücktritt von Bärbel Bas. Dass nicht nur die Nachfolge der Co-Vorsitzenden, sondern der gesamte Parteivorstand zur Abstimmung steht, macht den Parteitag zu einer grundlegenden Personalentscheidung.

Im Zentrum steht die Zukunft der Doppelspitze. Lars Klingbeil hält an diesem Führungsmodell fest, lässt aber offen, ob er erneut kandidiert. Damit verbindet sich die Personalfrage mit einer innerparteilichen Debatte über die Aufgabenteilung zwischen Parteivorsitz und Regierungsämtern. In der SPD gibt es Stimmen, die eine stärkere Trennung befürworten.

Wer Bas folgen könnte

Als mögliche Nachfolgerinnen gelten Manuela Schwesig und Anke Rehlinger. Beide führen Landesregierungen und wären damit politisch stark profiliert, müssten für einen Wechsel an die Bundesspitze aber ihre Rolle in Mecklenburg-Vorpommern beziehungsweise im Saarland neu bewerten. Rehlinger hat laut aktueller Berichterstattung auf ihre Aufgaben im Saarland verwiesen, während Schwesig sich zurückhaltend äußerte.

Boris Pistorius steht nach der dpa-Meldung nicht als Kandidat zur Verfügung. Für die SPD dürfte der Parteitag deshalb auch ein Signal an die eigene Basis und an die Koalitionspartner werden. Mit Bremen wurde ein Ort gewählt, an dem wenige Monate später eine Bürgerschaftswahl ansteht; das erhöht die landespolitische Aufmerksamkeit für den Parteitag.