Steinmeier ruft zum Festhalten an Lehren aus NS-Diktatur auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, an den Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und der NS-Diktatur ungeachtet aller Anfechtungen konsequent festzuhalten. «Wir wissen, wohin Abschottung führt, wohin aggressiver Nationalismus, Verachtung von demokratischen Institutionen führt. So haben wir in Deutschland schon einmal die Demokratie verloren», sagte er in einer Gedenkstunde des Bundestags zum Kriegsende vor 80 Jahren. 

«Vertrauen wir doch auf unsere Erfahrung! Stehen wir ein für unsere Werte. Erstarren wir jetzt nicht in Ängstlichkeit! Beweisen wir Selbstbehauptung», forderte Steinmeier. 

Internationale Ordnung in Gefahr

Der Bundespräsident wies darauf hin, dass die Staatengemeinschaft als Konsequenz aus Vernichtungskrieg und Völkermord eine internationale Ordnung auf Basis des Völkerrechts geschaffen habe. Diese werde heute auch durch die USA infrage gestellt. Die Faszination des Autoritären und populistische Verlockungen gewännen auch in Europa Raum, Zweifel an der Demokratie würden laut. Und in Deutschland erstarkten extremistische Kräfte, die die Institutionen der Demokratie und ihre Repräsentanten verhöhnten. 

Steinmeier kritisierte scharf die Politik von US-Präsident Donald Trump, ohne ihn allerdings beim Namen zu nennen. Dass sich nun ausgerechnet auch die Vereinigten Staaten von der internationalen Ordnung abwendeten, die sie selbst maßgeblich geprägt hätten, sei «eine Erschütterung neuen Ausmaßes». 

Der Bundespräsident stellte dies in einen direkten Zusammenhang zum Überfall Russlands auf die Ukraine. Er sprach von einem «doppelten Epochenbruch» und betonte: «Der Angriffskrieg Russlands und der Wertebruch Amerikas, das ist das, was das Ende dieses langen 20. Jahrhunderts markiert.»