Lauterbach, Insolvenz

Lauterbach warnt vor Insolvenz von ĂŒber 100 Kliniken in 2024

15.01.2024 - 02:00:00 | dts-nachrichtenagentur.de

Vor einem Spitzentreffen mit KommunalverbĂ€nden an diesem Montag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor einem breiten Kliniksterben gewarnt, sollten die unionsgefĂŒhrten LĂ€nder die geplanten Klinik-Hilfen im sogenannten Transparenzgesetz nicht im Februar doch noch durch den Bundesrat bringen.

Karl Lauterbach (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Karl Lauterbach (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Die dringend notwendigen Krankenhausreformen zu verzögern, geht besonders zu Lasten der StĂ€dte und Kommunen: Sie sind TrĂ€ger vieler Kliniken, mĂŒssen fĂŒr Defizite geradestehen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Montagsausgaben). Diese Millionenlast sei kaum noch zu schultern. "Mehr als 100 KrankenhĂ€usern droht ohne das Gesetz 2024 die Insolvenz", sagte Lauterbach.

Deshalb mĂŒsse das Transparenzgesetz am 2. Februar im Bundesrat beschlossen werden, mahnte Lauterbach. Der Minister argumentierte, mit dem derzeit auf Eis liegenden Transparenzgesetz könnten die KrankenhĂ€user bundesweit eine LiquiditĂ€tsspritze von sechs Milliarden Euro erhalten. "Auch die zusĂ€tzliche bessere Finanzierung von Personalkosten wĂŒrde dann folgen. Und Patienten bekĂ€men einen Überblick, welches Krankenhaus welche Leistungen mit welcher QualitĂ€t anbietet", so Lauterbach. Der Minister weiter: "Das Transparenzgesetz schafft Zeit und Voraussetzung dafĂŒr, den Entwurf fĂŒr die eigentliche Krankenhausreform, die wir derzeit mit den LĂ€ndern erarbeiten, noch im Februar als Gesetzentwurf vorzulegen."

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