Blockaden und Demos: Massenprotest gegen AfD-Jugend beginnt

Begleitet vom Einsatz von Wasserwerfern der Polizei kommt es in Gießen seit dem Morgen zu massiven Protesten mit Blockaden gegen die Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation in der mittelhessischen Stadt. Tausende Menschen fanden sich zu Demozügen ein, im Tagesverlauf wurden rund 50.000 Demonstranten aus ganz Deutschland erwartet. Sehr viele protestierten friedlich.

Die Polizei begann eine Blockade von 2.000 Personen auf der Bundesstraße 49 zu räumen und setzte nach eigener Aussage auch Wasserwerfer ein, «nachdem die Gruppe auf die mündliche Aufforderung, die Straße freizumachen, nicht reagiert hat». Zudem sei es auf der Konrad-Adenauer-Brücke in der Stadt zu Flaschenwürfen auf die Einsatzkräfte gekommen. Im benachbarten Lahnau-Atzbach hätten Personen aus einer Straßenblockade heraus Fahrzeuge angehalten und beschädigt, berichtete die Polizei. 

Infolge der laufenden Proteste und Blockaden verzögerte sich der Beginn des Kongresses. Zur eigentlich als Beginn vorgesehenen Zeit der Veranstaltung um 10 Uhr war der für rund 1.000 Gäste vorgesehene Saal in der Messe nur zu gut einem Viertel gefüllt.

Gewaltaufrufe aus der linken Szene

Die Polizei ist mit einem Großaufgebot und Beamten aus zahlreichen Bundesländern vor Ort, auch weil vorab Gewaltaufrufe aus der linken Szene kursierten. An einer Blockade hätten sich Beamte mit Pfefferspray gegen Steinewerfer verteidigt, ein Polizist sei leicht verletzt worden, teilte die Polizei weiter mit. Beim Stadtteil Lützellinden beschädigten Protestierende geparkte Fahrzeuge und Straßenlaternen. An einem Verkehrskreisel in der Stadt blockierte laut Polizei ein Bus mit daran angeketteten Aktivisten den Weg. 

Die AfD will im mittelhessischen Gießen mit rund 92.000 Einwohnern eine Nachfolgeorganisation für die Junge Alternative (JA) mit dem Namen «Generation Deutschland» (GD) gründen. Die Polizei kündigte ein Aufgebot von mehreren tausend Beamten an. Es war einer der größten Polizeieinsätze in der Geschichte Hessens.

Steine auf Polizisten geworfen

Zahlreiche Demonstranten versuchten laut Polizei, eine Polizeiabsperrung an einem Umspannwerk vor Gießen zu durchbrechen. Einsatzkräfte hätten das weitere Vordringen verhindert, dabei sei ein Beamter leicht verletzt worden. Teils seien Polizisten mit Steinen beworfen worden. Eine Sprecherin sprach von einer «aktiven Lage mit vielen verschiedenen Schauplätzen» in der Stadt.

«Alle zusammen. Gegen den Faschismus»

Protestierende skandierten «Alle zusammen. Gegen den Faschismus» und «Stoppt die Brandstifter» bei einer Kundgebung am Bahnhof. Auch an anderen Orten in der Stadt versammelten sie sich. Die voraussichtlich größte Demo startete nahe der Innenstadt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hatte sie mit laut Polizei rund 30.000 erwarteten Teilnehmern angemeldet. Demonstranten kamen mit Schildern wie «Wir sind mehr», «Wir sind euer böses Gewissen» oder «Gießen für eine bunte Zukunft». Die Kundgebung begann mit Redebeiträgen und einem Aufruf, alles möge friedlich bleiben. 

Das Bündnis «Widersetzen» hatte schon vor Wochen angekündigt, es werde Zufahrtswege zu der Gründungsversammlung blockieren, um das Treffen zu verhindern. 

Die Junge Alternative hatte sich im Frühjahr aufgelöst, nachdem sich die AfD von ihr getrennt hatte. Als eigenständiger Verein war die vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte JA nur lose an die AfD angebunden gewesen.