HZA-IZ: Zoll nimmt Paketdienstleister ins Visier Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung

Im Umkreis von Tornesch waren Beschäftigte und Fahrzeuge von Kurier-, Express- und Paketdienstleistern im Visier der Zöllnerinnen und Zöllner. Hierzu wurden verschiedene Fahrzeugkontrollpunkte eingerichtet. Ebenso verhielt es sich in Husum, dort wurden die Fahrerrinnen/Fahrer und Fahrzeuge rund um die B 5 und B 200 kontrolliert. Hier wurden zusätzlich zwei Standorte eines ansässigen Dienstleisters aus der Kurier-, Express- und Paketdienstbranche überprüft.

Insgesamt wurden 97 Personenbefragungen durchgeführt und 44 verschiedene Beschäftigungsfirmen konnten ermittelt werden. Bei einigen dieser Unternehmen fanden zudem auch Prüfungen der Geschäftsunterlagen statt.

Im Rahmen der Schwerpunktprüfung wurden u.a. Personen angetroffen welche sich mit gefälschten Ausweisdokumenten ausgewiesen haben oder zur Festnahme ausgeschrieben waren. Gegen zwei Person wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil hier der Verdacht des illegalen Aufenthalts besteht. Darüber hinaus sind weitere Prüfungen in den einzelnen Unternehmen nötig, da einige Arbeitnehmer nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung gemeldet wurden.

Zusatzinformation:

Im Rahmen ihrer Prüfungen stellt die FKS immer wieder fest, dass Arbeitszeiten nicht oder nicht vollständig vergütet werden und dadurch der aktuell geltende gesetzliche Mindestlohn von 13,90 Euro je Zeitstunde unterlaufen wird. So werden beispielsweise Überstunden sowie die Zeiten für die Beladung der Fahrzeuge oder die Fahrten zwischen den Paketzentren und dem ersten Zustellort nicht entlohnt. Ebenfalls zu beobachten ist der Einsatz von Subunternehmen, u.a. mit dem Ziel Sozialversicherungsbeiträge vorzuenthalten bzw. zu veruntreuen und Steuern zu hinterziehen. Das eingesetzte Personal stammt oftmals aus EU-Mitgliedstaaten, zunehmend aber auch aus Drittstaaten.

Die FKS führt regelmäßig bundesweite Schwerpunkt- sowie Sonderprüfungen und örtliche Prüftage auf Basis des risikoorientierten Prüfungsansatzes durch. Diese konzertierten Prüfungen sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und tragen zusätzlich zur flächendeckenden Aufdeckung und Ahndung von Verstößen bei.

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