HZA-R: Zoll stellt erneut zahlreiche Cannabispflanzen aus Österreich sicher - Zoll aus Furth im Wald stoppt Transport von 1.230 Cannabissetzlingen auf der A3

Bei der Zollkontrolle des slowakischen Kleintransporters gaben Fahrer und Beifahrer an, im Auftrag einer Logistikfirma Postpakete von Österreich nach Deutschland zu befördern. Auf der Ladefläche entdeckten die Zöllnerinnen und Zöllner mehrere in schwarze Folie gewickelte Pakete mit deutschen Empfängeradressen. Insgesamt enthielten 13 Kartons 1.230 junge Cannabispflanzen.

Auf Nachfrage erklärten beide Männer, nichts vom Inhalt der Pakete gewusst zu haben. Sie legten eine Ladeliste vor. Im Rahmen der Kontrolle wurde den Einsatzkräften zudem ein anwaltliches Schreiben vorgelegt, in dem der Transport als zulässig bewertet wurde. Maßgeblich für die Beurteilung durch den Zoll war jedoch der tatsächliche Entwicklungszustand der Pflanzen: Diese waren bereits in Erde eingesetzt und zu eigenständigen jungen Cannabispflanzen herangewachsen. Die Einsatzkräfte stuften sie daher als sogenannte Setzlinge ein. Es bestand der Verdacht einer verbotenen Einfuhr.

Die Einsatzkräfte stellten die Pflanzen sicher und leiteten gegen Fahrer und Beifahrer ein Strafverfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Konsumcannabisgesetz in Verbindung mit Bannbruch ein. Nach Abschluss der Maßnahmen durften die beiden Männer ihre Reise fortsetzen. Das Verfahren wird zur weiteren strafrechtlichen Würdigung an die Staatsanwaltschaft Regensburg abgegeben.

Zusatzinformationen:

Was ist der Unterschied zwischen einem Steckling und einem Setzling?

Stecklinge sind Jungpflanzen oder Sprossteile von Cannabispflanzen, die zur Anzucht verwendet werden sollen und keine Blüten- oder Fruchtstände aufweisen. Sie gelten nach dem Konsumcannabisgesetz als Vermehrungsmaterial und rechtlich nicht als Cannabis. Wird ein Steckling eingepflanzt und wächst er als eigenständige Pflanze weiter, handelt es sich um einen Setzling. Dieser gilt bereits als Cannabispflanze. Entscheidend ist daher nicht die Bezeichnung im Onlineshop, in der Bestellung oder auf dem Paket, sondern der tatsächliche Entwicklungszustand der Pflanze.

Dürfen Cannabisstecklinge aus dem Ausland bestellt werden?

Echte Stecklinge gelten nach dem Konsumcannabisgesetz nicht als Cannabis. Das Einfuhrverbot für Cannabis greift daher bei echten Stecklingen grundsätzlich nicht. Andere gesetzliche Vorschriften bleiben davon unberührt.

Anders ist es bei Setzlingen beziehungsweise bereits eigenständigen Cannabispflanzen: Ihre Einfuhr nach Deutschland ist verboten - auch aus einem anderen EU-Staat und unabhängig von der Anzahl der Pflanzen.

Erwachsene dürfen in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen bis zu drei Cannabispflanzen zum Eigenkonsum anbauen. Diese Regelung erlaubt jedoch nicht, Cannabispflanzen im Ausland zu bestellen und nach Deutschland einführen zu lassen.

Warum kontrolliert der Zoll Waren aus anderen EU-Staaten?

Der Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union ist grundsätzlich frei. Für bestimmte Waren gelten jedoch weiterhin Verbote und Beschränkungen. Der Zoll darf deshalb auch Sendungen kontrollieren, die aus anderen EU-Staaten nach Deutschland befördert werden.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Regensburg
Nadine Striegel
Telefon: 0941 2086-1503
E-Mail: presse.hza-regensburg@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Regensburg übermittelt durch news aktuell

http://ots.de/6172c3